Tag / Medienkompetenz

by Kassandra21

Die Politik des Zwielichts

– IV –

Being Gandhi

„I’m no genius, and others can outwork me. What I do is ask the naive, honest questions, and then I’m not satisfied until I get the answers.”
Herman Daly

Entscheidungen treffen. Die echten Probleme der Gesellschaft erkennen. Auch diese Idee ist heute nicht ganz unproblematisch. Sobald eine Idee größeren Zulauf gewinnt, verwandelt sie sich oft in etwas, das von der Politik vereinnahmt wird.  Was für die Gesellschaft zu machen, sich um die Zukunft kümmern – das sind ja gerne Etiketten, mit denen sich Politik geradezu definiert. Meistens ist dann gerade Wahlkampf. Deshalb kann es durchaus auch passieren, daß größere Bewegungen aus dem politischen Raum heraus entstehen. Menschen schließen sich zusammen, die sich nicht kennen und nicht mögen. Wenn eine Gruppe Menschen eine gewisse Größe überschreitet, beträgt die Wahrscheinlichkeit, daß sich darunter Menschen befinden, die man ums Verrecken nicht ausstehen kann, exakt den Wert Eins.
In Frankreich hat gerade erst eine Bewegung einen Präsidenten an die Macht gespült, der auch Frank Schröder heißen könnte, was seine neoliberale Wirtschaftspolitik angeht und der deshalb Präsident wurde, weil die Gegenkandidatin die rechtsnationalistische Le Pen gewesen ist.
Schon andere Politiker haben ihre Parteien als Bewegung bezeichnet. Das muß nichts Schlechtes sein. Aber Kassandra ist faul und möchte immer ganz gerne herausfinden, wer denn da zur Bewegung aufruft und vor allem: In welche Richtung soll es gehen? Wer legt das fest? Und wie eigentlich?
Es ist möglicherweise nicht genug für eine wirklich konstruktive Zusammenarbeit, wenn man durch ein Prinzip gesellschaftlicher Gerechtigkeit vage miteinander verbunden ist. Politik und das, was heute unter der Bezeichnung Aktivismus läuft, haben dasselbe Problem wie Demokratie auch.

Aktivismus an sich ist eigentlich eine gute und auch nicht unwichtige Idee. Das Problem an der Sache ist, daß es den genauso wenig gibt wie Demokratie. Aktivismus besteht heute darin, möglichst laut rumzubrüllen und zu verlangen, irgendwer anders solle mal endlich was machen. Weniger konsumieren. Weniger fliegen. Das verdammte CO2 nicht mehr in die Luft pusten. Die Weltwirtschaft anders regeln. Die Russen hassen. Die Russen nicht hassen. Was auch immer.
Leider hat das exakt nichts mit Aktivismus zu tun. Heutiger Aktivismus ist exakt derselbe Pavianfelsen wie die Politik, die er gerne zu bekämpfen und zu kritisieren vorgibt. Man ist nicht aktiv, wenn „die da” wieder mal was machen wollen.
Man ist dann aktiv, wenn man den Teil der eigenen Stadtverwaltung, der für Klima und Umwelt zuständig ist, einfach mal fragt, ob es denn Bemühungen gibt, zusammen mit den örtlichen Supermarktbetreibern die verdammten Plastiktüten aus dem Handel zu verbannen. Oder Plastikverpackungen allgemein möglichst da zu lassen, wo sie hingehören, nämlich als Rohöl im Boden.
Gibt es nicht, in Falle der Bambushütte von Kassandra. Der Herr vom Umweltamt, der mich vor der Stadtbücherei zum Thema Klimaschutz bürgerwirksam ansprach, schien über so ein Anliegen eher überrascht zu sein. Dabei hatte er mich angesprochen, um über das Thema „Klimafreundlicher leben” zu sprechen. Woraufhin ich mein Fahrrad präsentieren konnte. Das Amt sammelte nämlich Geschichten solcher Art und entsprechende Statements und Fotos von Mitbürgern. Eine Werbeaktion, wenn man so möchte. Also Aktivismus. Continue reading →

by Kassandra21

Die Politik des Zwielichts

– I –
Ahnungslos in die Nacht

„Suppose you were an idiot, and suppose you were a member of Congress. But I repeat myself.”
Mark Twain

Ich mag Donald Trump nicht. Dieser Typ im Weißen Haus ist selbst für das College-Amerika, das inzwischen von jeder Kellnerin eine akademische Ausbildung erwartet, damit sich die Unis die nächste Milliarde an erpreßten Bildungskosten auf den Wanst schnallen können, eine derartig antiintellektuelle Schande, das kriegt man mit Chemtrails oder Flacherden schon kaum noch hin. Ein misogyner, paranoider, tendentiell dementer Narzißt sitzt auf dem noch immer wichtigsten Bürostuhl der Welt und hält seine Unterschrift unter einem weiteren Pamphlet in die Kamera wie der Zweijährige, der sein Töpfchen in die Küche trägt, um allen zu zeigen, was er da gerade Großartiges produziert hat.

Aber das bedeutet nicht, daß ich Donald Trump hasse. Das ist schon deswegen eine absurde Behauptung, weil jemand wie Trump meines Hasses schlicht und einfach vollkommen unwürdig ist. Ein derartiges Gefühl wie Haß muß man sich von meiner Seite aus erarbeiten.
Bankvorstände, Manager großer Hedge Fonds, die mit vorgehaltener Krawatte den Planeten plündern und dabei lautstark schreiend behaupten, es sei unbedingt erforderlich, um unser aller Wohlstand zu sichern – das sind Menschen, die meines Hasses eventuell würdig sind. Denn sie wissen es besser und lügen, sobald sie nur den Mund aufmachen. In den allermeisten Fällen sind sie Psychopathen. Ohne juristisches und naturwissenschaftliches Gutachten glaube ich solchen Leuten nicht, wenn sie im Büro auch nur „Guten Morgen” sagen.
Trump lügt, weil er einfach ein antiintellektueller Vollidiot ist. So einer ist auf keinen Fall satisfaktionsfähig. Er ist  auch nicht in dem Sinne böse. Nervös und bewaffnet, ja. Aber nicht böse.

Bereits hier würde mir ein guter Teil der Amerikaner, die seit zwei Jahren in Tweets und Facebook-Posts das Dahinscheiden ihrer angeblich so fortschrittlichen Möchtegernpräsidentin beklagen, heftigst widersprechen. Natürlich ist Trump das Böse an sich. Was sonst sollte er sein? Denn sie – also „die Anderen” – sind ja schließlich die Guten. Weil sie das selbst so definiert haben.
Mein Vorschlag ist, daß Trump ein Symptom ist in einer untergehenden Zeit und für eine untergehende Zeit. Er ist im Moment genau das, als das ich ihn einmal beschrieben hatte: der Mann, der aus den völlig falschen Gründen richtige Dinge tut. Continue reading →

by Kassandra21

Pollice Verso

Nach einem extrem zerfahrenen Start hat das Team sich dann doch noch halbwegs gefunden. Trotz individueller Patzer, die zur zwischenzeitlich sicher erscheinenden Niederlage geführt hätten, kam so etwas wie beharrlicher Siegeswille auf, ein Drang, die selbst erzeugten Probleme in den Griff zu bekommen. Und dann machte ausgerechnet der Mann, der vorher für den Treffer des Gegners in der Arena gesorgt hat, den entscheidenden Punkt. Was für ein Abend. Keine Agatha Christie hätte den Mörder spannender entlarven können.

Fußball-Deutschland ist erleichtert, beobachtet aber La Mannschaft weiterhin recht skeptisch. Auf der einen Seite ist das Spiel gegen Schweden gut, denn es bedeutet noch ein weiteres Spiel, bevor uns Brasilien mit einem 7:1 dann nach Hause schicken wird. Auf der anderen Seite ist das Spiel natürlich schlecht, weil wieder alle nur auf den Rasen gucken oder auf Rudys blutende Nase. In sämtlichen Hauptmedien sind die Online-Titelseiten heute bedeckt mit ausschließlich einem Thema: Fußball.
Ob der Ball rund genug war, der Rasen zu kurz, die Hosen zu eng, die Mannschaft so gut, der Müller zu schlecht, die Schweden zu angepißt – alles wird durchdiskutiert. Jeder noch so sinnlose Kleinscheiß wird in fotobestückten Artikeln verwurstet. Römische Cäsaren wären über Brot und Spiele zusammen mit Massenmedien so unfaßbar begeistert gewesen, es gäbe das Römische Reich heute noch. Wobei das in gewisser Weise tatsächlich der Fall ist.

In der Zwischenzeit haben sich die deutschen Parteien in seltener Einmütigkeit mal eben 25 Millionen Euro gegönnt. Aus der Staatskasse natürlich, denn woanders kriegen Parteien Gelder in der Höhe ja nicht zusammen. Wie immer wird das sportliche Großereignis im Hort des Bösen, regiert vom Dämonen Putin, dazu genutzt, möglichst viel Scheiß zu bauen, denn daheim keiner mitbekommt. Es gucken ja alle Fußball.
Da kann man schon mal verpassen, daß das Europaparlament sich gerade selbst als die unnötige Demokratiesimulation bestätigt hat, die es eben auch ist. Denn das Parlament hat das sogenannte Leistungsschutzrecht auf europäischer Ebene nicht etwa abgelehnt, sondern einfach durchgewunken.
Dem unwissenden Leser sei erläutert, daß es sich hierbei um eine Aktion unter vornehmlicher Führung des Axel-Springer-Verlags handelt. Die hat dann in Deutschland vor einer Weile eben dieses „Leistungsschutzrecht” durchgesetzt. Es besagt, daß große Suchmaschinen wie Google den Verlagen Geld zahlen sollen, wenn die Suchseite von Google News beispielsweise kleine Textauszüge – Snippets genannt –  anzeigt, die zum Artikellink gehören. Denn der Artikel ist die Leistung, die da geschützt werden soll. Alleine hier kommt man in Verbindung mit „Springer-Presse” schon aus dem Lachkrampf nur schwerlich heraus. Continue reading →

by Kassandra21

Amerika worst

Nachdem der grandiose G7-Gipfel gestern mit einer absolut fantastischen Abschlußerklärung beendet wurde und die Ordnung der Nachkriegswelt endlich wiederhergestellt ist, lassen wir dieses total wichtige Treffen der Anführer der freien westlichen Welt noch einmal Revue passieren.

Gemacht haben alle nichts. Außer sich über Trump aufzuregen, der wieder mal zu spät zum Treffen kam. Aber das war doch von vornherein klar. Genau so benimmt sich ein CEO, der armen, winselnden Bittstellern klar und deutlich zu verstehen geben will, daß er gerade eben einige Minuten seiner unbezahlbar kostbaren Zeit für eben diesen völlig belanglosen Bittsteller opfert. Früher mußte man um eine Audienz bitten, dann mit subalternen Sekretären konferieren und anschließend auf den Knien über den Teppich durch die geöffnete Flügeltür bis vor den Thron rutschen und seine unwürdige Stirn auf den Boden schlagen.

Exakt so sieht sich Donald Trump. Das ist ja nun längst kein Geheimnis mehr. In einer vernünftigen Welt würde der Mann ein ruhiges Sanatorium bewohnen. Mit großzügigem Park, nettem Personal, guten Essen und einer wunderschönen, stabilen, von altem Wein überrankten Mauer, äußerst unauffällig mit Alarmdraht und Selbstschußanlagen gesichert. Nach innen zielenden Selbstschußanlagen. Damit er nicht etwa entkommen kann und Schaden anrichten. Ein guter Teil unserer angeblichen Anführer würde dem Mann übrigens innerhalb der Anlage Gesellschaft leisten, machen wir uns da mal nichts vor. Continue reading →

by Kassandra21

Demokratie als Borderline

Heute. Heute vor einem Jahr fand in den USA die größte Inaugurationsfeier seit Bestehen des Landes statt. Jedenfalls, wenn man die Tatsache Dutzender Bilder wegläßt, die das Gegenteil beweisen.
Der Amtseid von Donald J. Trump, immer noch Präsident Nummer 45 der Uneinigen Staaten von Amerika, hat weniger Leute nach draußen gelockt als ein Alienraumschiff im Stadtpark, jonglierende dreibeinige Hühner oder ein gewiefter Doughnut-Verkäufer, der gerade die Sorte LSD-Meth erfunden hat, die in Washington, DC, sicherlich reißenden Absatz fände. Böse Zungen behaupten gar, es seien deutlich weniger Menschen da gewesen als beim ersten Amtsantritt seines Vorgängers Barack Obama.
Gute Zungen hingegen behaupten, daß die Menge der Zuschauer mindestens bis Boston, vielleicht sogar bis Mexiko gereicht hat. Da verschmolz sie dann mit der Schlange der Einwanderer aus dem Süden, die erst die donaldinische Mauer passieren mußten und die sich darum reißen, in Amerika zu arbeiten, diesem Leuchtturm der Fairness und Gerechtigkeit. Gute Zungen erfinden nämlich alternative Fakten. Ganz besonders scheinbar, wenn sie einer Frau namens Kellyanne Conway – ohne Bindestrich – gehören, mit ihrem Gesicht wie Ente süß-sauer oder Schuhleder des Jahrgangs 1860. Da wurde übrigens Lincoln Präsident.

Das geistig stabile Genie, das die Amerikaner in sicherer Selbsterkenntnis zum Präsidenten gewählt haben, hatte ein prima Jahr. Die Aktienkurse sind in so himmelhohe Höhen gestiegen, daß es nur noch eine Frage der Zeit sein kann, bis alle Straßen des Landes nicht nur renoviert sind, sondern mit Gold gepflastert. Donald Trump steht doch auf Gold. Jeden Tag werden Füllhorn-Hubschrauber über den blauen Himmel ziehen und Burger, Pommes, Popcorn, Limo, Bier und T-Bone-Steaks über den Bewohnern des Landes abwerfen. Jedenfalls über denen, die Trump gewählt haben und ihm auch sonst kräftig in den Arsch kriechen. Continue reading →

by Kassandra21

Crystal Meth auf der Rolltreppe

Kennt hier jemand die seit einiger Zeit gängigen „Jugendformate” von Online-Medien?
DIE ZEIT versucht, sich mit gruseligen Gendertexten an 12jährige Daggi-Fans ranzumachen, die Schminktips auf youtube für innovativ krass halten und nicht wußten, daß man Haarspray nicht essen darf. Das größtenteils recht unselige Format heißt „zett”.

Die Erbsenpistole der Demokratie versucht, sich bei Leuten unter 30 – die sich nicht mehr dran erinnern können, daß DER SPIEGEL mal was mit ernsthaftem Journalismus zu tun hatte – mit „bento” einzuschleimen. Dabei kommen dann Sachen raus, die Schulpersonal wieder ausbügeln darf. So wie die angebliche Wissenschaftssendung  „Galileo”, wo mal behauptet wurde, eine Kompaßnadel zeige nach Norden, weil da ganz viel Eisenerz im Boden liegt.

Da ich hier im Blog ja gerade noch eine kleine Reihe über Kunst und speziell SF laufen habe, wenn die Politik mich nicht ablenkt, habe ich da mal wieder reingelesen. Und Furchtbares entdeckt.

Wie man sich im Jahre 1900 das Jahr 2000 vorstellte.

Ohne jetzt übermäßig pingelig sein zu wollen, ist dieser Artikel eindeutig unter aller Sau. Da stellen sich mir die Nackenhaare auf, wenn ich dran denke, daß irgendwelche Lehrer derartigen Mist dann wieder korrigieren müssen, wenn ihre Schüler damit ankommen. Noch gruseliger ist der Gedanke, daß heutiges Lehrpersonal das schon selber nicht mehr hinkriegen würde mit dem korrigieren. Continue reading →

by Kassandra21

Die diktierte Demokratie

Was für eine Woche liegt hinter uns. Horden von Menschen zogen mit brennenden Fackeln durch die Berliner Innenstadt und brannten den Reichstag nieder. Verzweifelte Omas, Rentner und Arbeitslose überfielen Supermärkte und Apotheken, um Essen und Medizin zu ergattern. In Hamburg, München, Berlin und Düsseldorf lieferten sich faschistische Ordnungskräfte, die sogenannten „Blauen Alternativen”, Straßenschlachten mit linken Ultrakommunisten, den „Wagenknechts”.
Hunderte von Toten sind zu beklagen, die Bundeswehr ist ausgerückt, um wichtige Schaltzentralen des Lebens zu beschützen. Der Bundespräsident hat den Notstand ausgerufen. Es ist furchtbar.

Eventuell war das aber auch nur mein Eindruck beim regelmäßigen Lesen deutscher Presseerzeugnisse. Landauf, landab hatten die FAZ, die ZEIT, die Süddeutsche, die WAZ und die Erbsenpistole der Demokratie nichts anderes zu tun, als den Untergang des Abendlandes heraufzubeschwören. Um nur ein paar Beispiele zu nennen. Von medialer Berieselung durch mit Sondersteuern subventionierte Staatssender reden wir da mal gar nicht. Gut, jetzt war das untergehende Abendland offensichtlich auf Deutschland beschränkt.
Und eigentlich ging es auch nicht unter, sondern im Keller des Hauses hatte jemand den Putzeimer umgestoßen. Den halb leeren Putzeimer. Mit noch sauberem Wasser.
Ganz genau genommen war am letzten Sonntag das erste Mal in der deutschen Geschichte seit Anno Tukmich – also in diesem Falle 1949 – eine gewünschte Koalitionsbildung nach einer Wahl nicht zustandegekommen. Dieses Jamaika-Ding, Jüngere werden sich erinnern.
Daraufhin fiel in Deutschland kein Sack Reis um, noch nicht einmal leichtes Wackeln der Behältnisse wurde aus dem nationalen Beobachtungszentrum für Reisverpackungen gemeldet.

Ich weiß wirklich nicht, was sich deutsche Nachrichtenredaktionen in ihren Kaffee schütten. Aber es sei der Hinweis gestattet, daß nicht jedes weiße, kristallin wirkende Pulver auch tatsächlich Zucker ist. Außerdem trinkt man Kaffee nicht mit der Nase.
Zuerst wurde also etwa 48 Stunden lang ein Schuldiger für den Abbruch der Sondierungsverhandlungen gesucht. Der war naturgemäß schnell gefunden, denn es war die FDP, die die Brocken hinwarf und am Sonntagabend verkündete, das Rumstochern im Nebel habe keinen Sinn mehr. Also war sie natürlich auch schuld.
Zweiköpfige Ziegen, Schnupfen, Migräne bei Claudia Roth – alles war Schuld der FDP. Zum Glück verstarb AC/DC-Gitarrist Malcom Young schon vor der Ansage der Lindner-Partei, nicht mit Frau Merkel koalieren zu wollen. Ansonsten wäre das auch noch ihre Schuld gewesen.
Aber die Tatsache, daß Dortmund, dieser Haufen überbezahlter Vollflaschen, nicht in der Lage war, im eigenen Stadion ein Revierderby zu gewinnen, in dem die Mannschaft schon mit vier Toren in Front lag, das ist mit Sicherheit die schuld der Lindner-Partei. Immerhin spielen die in schwarz-gelb und der Gegner in weiß-blau, wenn das kein schlagender – oder in diesem Falle, tretender – Beweis ist, weiß ich aber auch nicht. Continue reading →

by Kassandra21

Das wahre Morgen

 

– X –

Fahrenheit 284

„Humankind cannot stand too much reality.”
T. S. Eliot

Der bereits erwähnte Ray Bradbury hat außer seinen Mars-Chroniken eine weitere, sehr berühmte Geschichte erfunden. Es ist die von Montag.
Nicht der Wochentag, der sich allgemein großer Unbeliebtheit erfreut. Montag ist der Name eines Feuerwehrmannes und des Protagonisten des Romans „Fahrenheit 451″. Ein weiterer Klassiker der Science Fiction, ausnahmsweise auch angemessen verfilmt.
Bradbury nannte den Roman so, weil die Temperatur 233 Grad Celsius entspricht. Denn das ist die Temperatur, bei der gewöhnliches Papier Feuer fängt. Montag ist nämlich Feuerwehrmann. Der Unterschied ist, daß die Feuerwehr in seiner Zeit keine Brände mehr löscht. Sie legt sie. Der Job des Feuerwehrmannes Montag ist es, Bücher zu verbrennen.

Denn Bücher, so hat man in dieser Zukunft beschlossen, sind gefährlich. Sie können Menschen seltsame Dinge erzählen. Oder andere Dinge, mit denen diese Menschen nicht einverstanden sind. Oder womöglich Dinge, von denen manche Menschen sich in ihren Gefühlen verletzt fühlen könnten.
Natürlich enthalten sie auch Ideen und Ideen sind etwas ohnehin sehr Gefährliches.
Und so hat die Gesellschaft, in der der Feuerwehrmann Guy Montag seinem Beruf nachgeht, eines Tages unter andauernder Medienenbeschallung beschlossen, daß zuviel Nachdenken über zu viele Dinge einfach zu sehr anstrengt. Es ist schwierig und erfordert Fachkenntnisse und persönliches Interesse, um in dieser Situation einen Konsens herbeizuführen.

Es ist nicht die Regierung, die das Bücherverbot erfindet in dieser Gesellschaft. Es ist die Bevölkerung selbst. Zufrieden mit dem Konsum seichter Unterhaltungsberieselung ohne intellektuellen Tiefgang und in einer Sehnsucht nach Konsens, oder besser, nach Konformität, ist es die Bevölkerung, die von der Regierung verlangt, Bücher für illegal zu erklären.
Die Kernaussage von Bradburys Roman richtet sich nicht gegen eine zensurwütige Staatsmacht, sondern gegen eine Bevölkerung, die sich nicht länger bemühen will, ihre eigene Welt zu hinterfragen.
Natürlich folgt die Regierung dem Wunsch ihrer Bevölkerung durchaus nicht unwillig. Die bestellte Dystopie wird nur zu gern von denen umgesetzt, die die Fäden der Macht und Information in den Händen halten.
Der Feuerwehrmann Montag wehrt mit seinem Feuer Gefahren für die Gesellschaft ab, die gar keine sind, sondern nur als solche empfunden werden. Oder empfunden werden könnten, von wie wenigen Menschen auch immer. Continue reading →

by Kassandra21

Die dritte deutsche Republik

Tja…wie soll ich diesen Bericht beginnen? Was soll ich sagen zum gestrigen Tag?
Die ehemalige SPD zieht sich geschlagen und hinkend in die Opposition zurück. Und zwar genau vier Jahre zu spät nach meiner Ansicht. Denn es gab nie eine bessere Gelegenheit, Politik zu machen, als 2013. Aus der Opposition heraus.
Man hätte Frau Merkel minderheitsregieren lassen können und in der Opposition parteiübergreifend eine Mehrheit gehabt.
Was für eine fulminante Gelegenheit, der rostenden Demokratie wieder ordentlich Politur zu geben, wäre das gewesen!
Angela Merkel hätte programmatisch arbeiten müssen. Bis gestern fehlten der Union im Bundestag ganze fünf Mandate an einer absoluten Mehrheit.
Wäre ich Kanzler und hätte 261 Mitglieder des Hohen Hauses vor mir, von denen ich fünf auf meine Seite ziehen muß, um einen Gesetzesentwurf, einen Haushaltsplan oder was auch immer durchzubringen – ich würde mir diese Nummer jederzeit zutrauen. Angela Merkel war vor vier Jahren dafür zu feige. Denn sie ist zwar gerne Bundeskanzlerin, aber interessiert sich nicht ein bißchen für Politik.
Jetzt fehlen einer vor der Wahl hoch gehandelten schwarz-gelben Koalition etwa vierzig Sitze. Diese Lücke halte ich für eine Minderheitsregierung für zu groß.

Die Opposition hätte, mit einer klar stärksten SPD in Front, eigene Projekte verwirklichen können. Beispielsweise den pauschalen Rentenzuschuß wieder einführen, den man Hartz-IV-Beziehern bis zur letzten Koalition aus schwarz-geld noch angerechnet hat.
Dann wurde der Satz wieder einmal um fünf Euro erhöht, dafür aber der pauschale Zuschuß gestrichen. Das war 2009, wenn ich mich recht erinnere. In Folge dessen ist die Altersarmut von Arbeitslosen inzwischen keine Bedrohung mehr, sondern längst Gewißheit.
Eine SPD als Führung der Opposition hätte ihr politisches Profil schärfen können, die Gemeinsamkeiten mit den Linken herausarbeiten, die Differenzen abschleifen und die Grünen hätten zwischen linken Linken und mitte-rechts gelagerten Sozis prima vermitteln können. Die waren ja selber mal links, bevor sie mit Schröders SPD koalierten.
Und ganz besonders hätte diese SPD auch einen glaubwürdigen Wahlkampf gegen die Union führen können. Jetzt. 2017.
Stattdessen hat man nach dem Motto „Opposition ist Mist” wieder eine Große Koalition herbeigestümpert, deren Bilanz grauenvoller kaum sein könnte. Mir fällt auf Anhieb eigentlich kein Gebiet ein, auf dem dieser Haufen Machtgeier in den letzten vier Jahren nicht vollkommen versagt hätte. Continue reading →

by Kassandra21

Brandgeruch

Ich hatte ja hier schon mehr als einmal das Beispiel der ÖPP, der Öffentlich-Privaten-Partnerschaften als Paradebeispiel für die Tatsache angeführt, daß unser Wirtschaftssystem immer mehr darauf hinarbeitet, diejenigen zu stützen, die jede Menge besitzen, und dafür dann die bezahlen zu lassen, denen man das Geld am einfachsten wegnehmen kann.

Wie auf Bestellung spricht sich jetzt herum, daß eines der großen Vorzeigeprojekte für dieses Geschäftsmodell, das auf nichts anderes als ein Ausbluten der öffentlichen Hand – also des Steuerzahlers – hinausläuft, vor dem Ende steht: Die A1.
Es ist nicht nur so, daß der private Betreiber eines Abschnitts dieser Autobahn von der Pleite bedroht ist. Nein, er verklagt deswegen jetzt die Bundesrepublik, in Gestalt des phantastischen Verkehrsministers Dobrindt (CSU).
Ich hatte ja kritisiert, daß eines der üblichen Vorgehen der Industrie darin besteht, dem öffentlichen Teil, sprich dem Staat, sämtliche Risiken in die Tasche zu schieben. So ähnlich läuft es auch hier. Denn dem Betreiber, ein Laden namens A1 mobil, sind die Einnahmen auf einem Teil der Strecke zu niedrig. Unmittelbar frage ich mich, wer denn das festlegt.
Wenn ich das Gehalt meiner Vorstände nicht jährlich um 50% erhöhen kann, sind die Einnahmen zu niedrig?
Was ist mit der “Erhöhung der Produktivität”, also Entlassung von Mitarbeitern, die an solchen Stellen von Unternehmen immer ins Spiel gebracht wird?
Wie viele Mitarbeiter hat so ein Betreiber einer privaten Autobahngesellschaft eigentlich? Ich meine, um die Überweisungen vom Staat zu checken genügt ja vermutlich eine Teilzeit-Bürokraft. Was ist also eigentlich genau das, was die jeweilige private Gesellschaft leistet, abgesehen vom Einstreichen der Profite?

Im vorliegenden Fall hat A1 mobil den Autobahnabschnitt zwischen Hamburg und Bremen nicht etwa gebaut, sondern saniert. 73 Kilometer Straße. Und Herr Dobrindt als zuständiger Minister war ganz besonders schlau. Denn im vorliegenden Fall scheint es so, als würde laut Vertrag der Betreiber tatsächlich das Risiko tragen, sollte beispielsweise das Verkehrsaufkommen zu niedrig sein.
Allein die Tatsache, daß eine derartige Selbstverständlichkeit – der Investor trägt das Risiko – in einen Vertrag geschrieben werden muß, sagt bereits alles über den Zustand des Kapitalismus und der Intelligenz von Politikern.
Aber dann wäre ja alles in Butter, könnte man meinen. Hat Dobrindt doch toll gemacht. Befördert den Mann!
Problematisch wird es allerdings, wenn man dann feststellt, daß “bei Ausfall eines Betreibers dessen Aufgaben an den Bund zurückfallen”.
Heißt übersetzt: Der private Unternehmer meldet Insolvenz an, der Staat bleibt auf den bis dahin angehäuften roten Zahlen sitzen und muß sie übernehmen. Nichts also mit Risiko eines Unternehmens.
Abgesehen davon, daß der CSU-Minister ÖPP weiterhin für das Instrument der Wahl hält, um seinen zukünftigen Posten in der Wirtschaft zu sichern  dem deutschen Autofahrer Geld aus der Tasche zu leiern Deutschlands Straßen ordnungsgemäß in Schuß zu halten, spricht also nicht viel dafür.

Es ist exakt dasselbe Verhalten, das auch die Unternehmen auszeichnen wird, in die gewisse Energiekonzerne ihre schmutzigen Geschäfte ausgelagert haben. Also Kohle und Atomstrom. Beim Atomstrom hat sich Deutschlands Strommafia neulich bereits mit einer lächerlichen Pauschalszahlung von 24 Milliarden Euro von jeglicher Verantwortung freigekauft.
Wobei ich mich frage, woher diese Milliarden eigentlich kommen, denn alle Energiekonzerne haben ihre Forderung nach Lösegeld für sich damit begründet, sie würden ja so miese Geschäfte machen in letzter Zeit. Sogar Verluste! Heulen und Wehklagen war überall zu vernehmen, von Vattenfall bis Eon.
Was interessant ist, denn über Jahrzehnte sollten dieselben Konzerne ja Geld zurücklegen. Dazu hatten die sich verpflichtet. Für hinterher, wenn man AKWe mal wieder abbauen muß. Was müssen die alle gelacht haben in den Vorstandssitzungen.
Doch dann stellte sich heraus, daß  eben kein Geld zurückgelegt wurde, sondern diese Zahlungen eben “aus dem operativen Geschäft” heraus geleistet werden sollten. Was völlig logisch ist, wenn man davon ausgeht, daß man seiner Verpflichtung nicht vor dem St. Nimmerleinstag nachkommen muß.
Da aber dieses Geschäft – leider, leider – just in dem Moment so furchtbar schlecht läuft, kann man seine Verpflichtungen nur erfüllen, wenn man das ganze pauschalisiert. Die Steuererleichterungen, die das Ansparen der zugesagten Summen ermöglichen sollten, hat man allerdings gern und ohne Diskussion genommen. Continue reading →