Die Politik des Zwielichts

– III –

Kongreß der Paviane

„Es ist ja nun mal so:
Wenn‘s läuft, dann waren‘s immer alle
wenn es nicht läuft, immer alle anderen.”
Großstadtgeflüster

Demokratie ist eigentlich eine ganz brauchbare Sache. Deswegen wollen sehr viele diese Regierungsform auch gerne in die Zukunft hinüberretten. Nur sehr wenige scheinen sich und anderen die Frage zu stellen, ob so etwas wie Demokratie das Richtige sein kann oder sein wird im Jahre…sagen wir, 2070.
Im Hintergrund schwingt dabei derselbe Gedanke mit, der bei vielen anderen Dingen ebenfalls immer unterschwellig angenommen wird. Die Zukunft wird so sein wie heute, nur mehr davon. Und grüner. Irgendwie. Ob jetzt Windkraftanlagen oder Elektromobilität, alle diese projektierten Dinge sollen nach dem unerklärten Willen von Konzernherrschern und Politiksprechern lediglich weiter ermöglichen, exakt so zu leben wie heute in einem demokratischen Wohlstandsstaat deutscher oder amerikanischer Prägung.
Im Grunde, so könnte man sagen, hat heutige Politik zusammen mit den transnationalen Konzernen, die längst die eigentlichen Herrscher dieses Planeten sind – machen wir uns da nichts vor – in etwa dieselbe Aufgabe wie ein Nutri-Matic-Getränke-Synthesizer. Dieses Wundergerät, für diejenigen, die es nicht kennen, wird hergestellt von der Sirius-Kybernetik-Corporation und liefert nach sorgfältiger Analyse der Geschmacksnerven und der Biochemie des Getränkeanforderers mit einem freundlichen Spruch immer ein Getränk ab, das ein bißchen, aber eben nicht völlig anders als Tee schmeckt.
Politik liefert heute immer etwas ab, das ein bißchen, aber nicht völlig anders aussieht wie das Heute, in dem wir leben, wenn es um Dinge wie die Zukunft geht. Denn alles andere würde den Wähler vermutlich verunsichern.

In einer derartigen Atmosphäre das Richtige® zu tun wird relativ schwierig. Wie jemand neulich anmerkte, wird das Richtige immer radikaler. Aber das ist nicht korrekt. Das Richtige, wenn es erst einmal halbwegs brauchbar bestimmt ist, verbleibt in seiner Form. Was immer radikaler wird, sind politische Lösungen für Probleme, die erst durch Unfähigkeit oder Unwilligkeit eben dieser Politik zu solchen gigantischen Misthaufen wie Klimazerstörung, Ozeanen aus Plastik oder einer angeblichen Flüchtlingskrise, die gar keine solche ist, heranwachsen konnten.
Es gab eine Menge Zeitfenster seit dem Beginn der 70er Jahre, in denen man durchaus etwas hätte unternehmen können gegen eine Wirtschaftstheorie, deren psychopathische Menschenverachtung und geballter Realitätsverlust in einem geistigen Amoklauf mündete, der uns die Welt eingebracht hat, wie sie heute ist. Anstatt offensichtlich bekloppte angebliche Ökonomen wie Milton Friedman und andere Auswüchse einer Weltsicht namens „Chicagoer Schule” so schnell wie möglich in ein Sanatorium zu bringen, um herauszufinden, was mit ihren Gehirnen nicht stimmt, machte man sie zu Wirtschaftsberatern und verlieh ihnen Nobelpreise.
In trauter Eintracht mit der Wirtschaft entschloß sich die Politik nach einem Jahrzehnt erstaunlich brauchbarer Ansätze, all diese Dinge in die Tonne zu treten und sich der drogengeschwängerten Party anzuschließen, die wir heute als „Industriegesellschaft” bezeichnen. Im wahrsten Sinne des Wortes faßte man den Entschluß, einfach mehr Öl ins Feuer zu gießen und dann auf die Sintflut zu warten. Wenn man aber mehr Öl ins Feuer gießt, hat man dadurch insgesamt nicht mehr Öl. Continue reading →

Die Politik des Zwielichts

– II –

Demoschilismus

“The liberty of a democracy is not safe if the people tolerate the growth of private power to a point where it becomes stronger than the democratic state itself.”
Franklin D. Roosevelt

Das Richtige. Warum tun wir nicht einfach das Richtige? Warum erzählt uns nicht einfach jemand, was denn das Richtige ist, damit wir es endlich machen können?
Diese neulich aufkommende Frage ist völlig berechtigt und auch logisch, hat aber mehrere Schwachpunkte. Zum einen folgt sie dem grundlegenden Gedanken, daß komplexe Probleme sich auf eine einfache, möglichst griffig zu präsentierende Lösung reduzieren lassen. Diese Art des Denkens ist zwar weit verbreitet, aber trotzdem wenig hilfreich.
Sehr oft mündet diese Auffassung im Nicht-Denken der Politik heutiger Zeit, in der einer sagt, was denn richtig ist und die anderen es machen sollen. Kinder von ihren Familien trennen an einer Grenze, zum Beispiel, um dann die Kinder hinterher als „unbegleitet” in Lager zu sperren. Geistig verwirrte Innenminister, die ernsthaft glauben, im Grundgesetz wäre festgelegt, sie dürften in ihrem Ressort machen, was sie wollen, statt das Ding vielleicht einfach mal zu lesen. Simple Lösungen sind oft nur ein Mangel an geistiger Verarbeitungskapazität, sowohl beim Redner als auch beim Zuhörer.
Zum anderen folgt der Vorschlag, man solle doch mal das Richtige ansagen, dem Gedanken, daß es so etwas überhaupt gibt. In Bezug auf die Zukunft, die auf Mensch zurollt, ist das aber nicht der Fall.

„Das Richtige” folgt immer den Auffassungen des jeweiligen Ansagers, die wiederum von seiner jeweiligen Zeit geprägt sind. Nichts bleibt davon ausgenommen. Kein viktorianischer Gentleman hätte an seiner Auffassung über Sex auch nur eine Sekunde gezweifelt. Das blieb den Frauen überlassen, denn die zogen in Sachen Sexualität in den 1880er Jahren sicherlich den Kürzeren, manchmal wohl auch wortwörtlich.
Wir finden heute den Gedanken der Sklaverei gesellschaftlich und moralisch untragbar. Es sei denn, sie tarnt sich als sexuelle Spielart. Dadurch kann das, was heute teilweise als Feminismus durchgeht, dann besser über die Tatsache der Existenz solcher Beziehungsgeflechte hinwegsehen. Denn die läßt durchaus darauf schließen, daß manche Menschen gerne unterwürfiges Verhalten an den Tag legen. Was aber für den hysterischen Twitter-„Feminismus” indiskutabel ist, denn selbstverständlich würde ein selbstbewußtes Weibchen der Spezies Homo Sapiens derartige Dinge niemals zulassen, wäre da nicht das monströse Patriarchat, daß diese armen Seelen fies unterdrückt, damit sie Latex, Peitschen und Halskragen mit Leine gut finden. Das manche Menschen überhaupt kein Selbstbewußtsein haben und auch keins haben wollen, kommt in der Theorie nicht vor.
Aber Sklaverei im Sinne von „ein Mensch wird wie ein Gegenstand gehandelt und ist Eigentum eines anderen” – die finden wir moralisch untragbar. Allerdings wäre einer der Gründerväter der USA, nämlich der allseits berühmte George Washington, da völlig anderer Meinung gewesen. Der erste Präsident der amerikanischen Demokratie war nämlich Plantagen- und Sklavenbesitzer. Und Eigentümer, um juristisch korrekt zu sein. Niemals wäre es den Erschaffern der Unabhängigkeitserklärung und der amerikanischen Verfassung in den Sinn gekommen, daß die Sätze nach der Einleitung “We, the People…” irgendwelche Personen einschließt, die keine Weißen sind. Oder keine Männer, davon ganz abgesehen. Ich gebe meinem Sofa ja auch keine Rechte, warum also einem Sklaven? Continue reading →

Die Politik des Zwielichts

– I –
Ahnungslos in die Nacht

„Suppose you were an idiot, and suppose you were a member of Congress. But I repeat myself.”
Mark Twain

Ich mag Donald Trump nicht. Dieser Typ im Weißen Haus ist selbst für das College-Amerika, das inzwischen von jeder Kellnerin eine akademische Ausbildung erwartet, damit sich die Unis die nächste Milliarde an erpreßten Bildungskosten auf den Wanst schnallen können, eine derartig antiintellektuelle Schande, das kriegt man mit Chemtrails oder Flacherden schon kaum noch hin. Ein misogyner, paranoider, tendentiell dementer Narzißt sitzt auf dem noch immer wichtigsten Bürostuhl der Welt und hält seine Unterschrift unter einem weiteren Pamphlet in die Kamera wie der Zweijährige, der sein Töpfchen in die Küche trägt, um allen zu zeigen, was er da gerade Großartiges produziert hat.

Aber das bedeutet nicht, daß ich Donald Trump hasse. Das ist schon deswegen eine absurde Behauptung, weil jemand wie Trump meines Hasses schlicht und einfach vollkommen unwürdig ist. Ein derartiges Gefühl wie Haß muß man sich von meiner Seite aus erarbeiten.
Bankvorstände, Manager großer Hedge Fonds, die mit vorgehaltener Krawatte den Planeten plündern und dabei lautstark schreiend behaupten, es sei unbedingt erforderlich, um unser aller Wohlstand zu sichern – das sind Menschen, die meines Hasses eventuell würdig sind. Denn sie wissen es besser und lügen, sobald sie nur den Mund aufmachen. In den allermeisten Fällen sind sie Psychopathen. Ohne juristisches und naturwissenschaftliches Gutachten glaube ich solchen Leuten nicht, wenn sie im Büro auch nur „Guten Morgen” sagen.
Trump lügt, weil er einfach ein antiintellektueller Vollidiot ist. So einer ist auf keinen Fall satisfaktionsfähig. Er ist  auch nicht in dem Sinne böse. Nervös und bewaffnet, ja. Aber nicht böse.

Bereits hier würde mir ein guter Teil der Amerikaner, die seit zwei Jahren in Tweets und Facebook-Posts das Dahinscheiden ihrer angeblich so fortschrittlichen Möchtegernpräsidentin beklagen, heftigst widersprechen. Natürlich ist Trump das Böse an sich. Was sonst sollte er sein? Denn sie – also „die Anderen” – sind ja schließlich die Guten. Weil sie das selbst so definiert haben.
Mein Vorschlag ist, daß Trump ein Symptom ist in einer untergehenden Zeit und für eine untergehende Zeit. Er ist im Moment genau das, als das ich ihn einmal beschrieben hatte: der Mann, der aus den völlig falschen Gründen richtige Dinge tut. Continue reading →

Demokratie als Borderline

Heute. Heute vor einem Jahr fand in den USA die größte Inaugurationsfeier seit Bestehen des Landes statt. Jedenfalls, wenn man die Tatsache Dutzender Bilder wegläßt, die das Gegenteil beweisen.
Der Amtseid von Donald J. Trump, immer noch Präsident Nummer 45 der Uneinigen Staaten von Amerika, hat weniger Leute nach draußen gelockt als ein Alienraumschiff im Stadtpark, jonglierende dreibeinige Hühner oder ein gewiefter Doughnut-Verkäufer, der gerade die Sorte LSD-Meth erfunden hat, die in Washington, DC, sicherlich reißenden Absatz fände. Böse Zungen behaupten gar, es seien deutlich weniger Menschen da gewesen als beim ersten Amtsantritt seines Vorgängers Barack Obama.
Gute Zungen hingegen behaupten, daß die Menge der Zuschauer mindestens bis Boston, vielleicht sogar bis Mexiko gereicht hat. Da verschmolz sie dann mit der Schlange der Einwanderer aus dem Süden, die erst die donaldinische Mauer passieren mußten und die sich darum reißen, in Amerika zu arbeiten, diesem Leuchtturm der Fairness und Gerechtigkeit. Gute Zungen erfinden nämlich alternative Fakten. Ganz besonders scheinbar, wenn sie einer Frau namens Kellyanne Conway – ohne Bindestrich – gehören, mit ihrem Gesicht wie Ente süß-sauer oder Schuhleder des Jahrgangs 1860. Da wurde übrigens Lincoln Präsident.

Das geistig stabile Genie, das die Amerikaner in sicherer Selbsterkenntnis zum Präsidenten gewählt haben, hatte ein prima Jahr. Die Aktienkurse sind in so himmelhohe Höhen gestiegen, daß es nur noch eine Frage der Zeit sein kann, bis alle Straßen des Landes nicht nur renoviert sind, sondern mit Gold gepflastert. Donald Trump steht doch auf Gold. Jeden Tag werden Füllhorn-Hubschrauber über den blauen Himmel ziehen und Burger, Pommes, Popcorn, Limo, Bier und T-Bone-Steaks über den Bewohnern des Landes abwerfen. Jedenfalls über denen, die Trump gewählt haben und ihm auch sonst kräftig in den Arsch kriechen. Continue reading →

Zwanzigachtzehn

Das alte Jahr ist wieder einmal Geschichte. In Eilmeldungen verkünden gewisse deutsche Medien, daß 2018 da ist. Als hätte das jemals zur Debatte gestanden. Hat irgendwer erwartet, das Neue Jahr würde auf der Türschwelle stehenbleiben, sich umdrehen, um dann mit einem gemurmelten „Den Scheiß mach ich nicht mehr mit” in die nächste Kneipe zu verschwinden, um sich vollaufen zu lassen?
Völlig unerwartet hat also unser Planet weiter seine Bahn um die Sonne gezogen, das nunmehr dreizehnte Regierungsjahr der Herrscherin aller Deutschen, Angela der Alternativlosen, ist angebrochen – wenn auch nur geschäftsführend – und nachdem gestern vor meinen Fenstern wieder mehrere Trillionen Euro in die Luft gejagt wurden und sich der Ort, an dem meine Bambushütte steht, kurzfristig in einen Syrien-Erlebnispark verwandelt hat, was die Geräuschkulisse angeht, ist jetzt endlich wieder Stille eingekehrt. Die übliche besoffene Totenstille eines überraschend warmen Neujahrstages.
Ach ja – alle Damen zwischen 18 und 35, deren Freunde unter akutem Frühböllern zu leiden scheinen, dürfen gerne mit mir in Kontakt treten. Eventuell kann ich da behilflich sein.

Während woanders also noch Wurzeln aus Unbekannten gezogen werden, wirft der Chronist einen Blick auf die großen Dinge, die da kommen werden in diesem Jahr.
Wobei der Blick in die Zukunft nicht leichter wird, denn in der Europäischen Union wird ab sofort das Bleigießen verboten. Begründung: Blei ist gefährlich.
Dabei hat man nach jahrelangen Beratungen, mehreren toten Wäldern, um sie mit Gutachten zu bekritzeln und mehreren Millionen an Parlamentariergehältern festgestellt, daß ganz besonders Bleigießen sehr viel Blei enthält. Weswegen es unbedingt verboten werden muß.
Abgesehen von der wohl eher zweifelhaften Aussagekraft sich zufällig formender Bleiklümpchen in kalten Wasser bezüglich der Zukunft muß Kassandra sich da ernsthaft fragen, ob es keine größeren Bedrohungen gibt als Blei.
Auch dürfte die Teilnehmerzahl an dieser angeblich so deutschen Tradition recht überschaubar sein. Ich habe in 47 Silvestern noch niemals irgendwen Blei gießen sehen. Menschen, die von mir beobachtet Silvester feiern, oder sogar unter meiner persönlichen Beteiligung, neigen eher dazu, jede Menge Alkoholika in sich hineinzuschütten. Man gießt sich also quasi mehr einen auf die Lampe statt Blei ins Glas, aber was weiß ich schon?
Alkohol ist übrigens eine durchsichtige, leicht verfliegende Flüssigkeit, die auf Lebensformen auf Kohlenstoffbasis stark giftig wirkt. Eventuell sollte man Sets mit einem Alkoholgehalt von mehr als 0,3 Prozent auch mal verbieten. Continue reading →

Die diktierte Demokratie

Was für eine Woche liegt hinter uns. Horden von Menschen zogen mit brennenden Fackeln durch die Berliner Innenstadt und brannten den Reichstag nieder. Verzweifelte Omas, Rentner und Arbeitslose überfielen Supermärkte und Apotheken, um Essen und Medizin zu ergattern. In Hamburg, München, Berlin und Düsseldorf lieferten sich faschistische Ordnungskräfte, die sogenannten „Blauen Alternativen”, Straßenschlachten mit linken Ultrakommunisten, den „Wagenknechts”.
Hunderte von Toten sind zu beklagen, die Bundeswehr ist ausgerückt, um wichtige Schaltzentralen des Lebens zu beschützen. Der Bundespräsident hat den Notstand ausgerufen. Es ist furchtbar.

Eventuell war das aber auch nur mein Eindruck beim regelmäßigen Lesen deutscher Presseerzeugnisse. Landauf, landab hatten die FAZ, die ZEIT, die Süddeutsche, die WAZ und die Erbsenpistole der Demokratie nichts anderes zu tun, als den Untergang des Abendlandes heraufzubeschwören. Um nur ein paar Beispiele zu nennen. Von medialer Berieselung durch mit Sondersteuern subventionierte Staatssender reden wir da mal gar nicht. Gut, jetzt war das untergehende Abendland offensichtlich auf Deutschland beschränkt.
Und eigentlich ging es auch nicht unter, sondern im Keller des Hauses hatte jemand den Putzeimer umgestoßen. Den halb leeren Putzeimer. Mit noch sauberem Wasser.
Ganz genau genommen war am letzten Sonntag das erste Mal in der deutschen Geschichte seit Anno Tukmich – also in diesem Falle 1949 – eine gewünschte Koalitionsbildung nach einer Wahl nicht zustandegekommen. Dieses Jamaika-Ding, Jüngere werden sich erinnern.
Daraufhin fiel in Deutschland kein Sack Reis um, noch nicht einmal leichtes Wackeln der Behältnisse wurde aus dem nationalen Beobachtungszentrum für Reisverpackungen gemeldet.

Ich weiß wirklich nicht, was sich deutsche Nachrichtenredaktionen in ihren Kaffee schütten. Aber es sei der Hinweis gestattet, daß nicht jedes weiße, kristallin wirkende Pulver auch tatsächlich Zucker ist. Außerdem trinkt man Kaffee nicht mit der Nase.
Zuerst wurde also etwa 48 Stunden lang ein Schuldiger für den Abbruch der Sondierungsverhandlungen gesucht. Der war naturgemäß schnell gefunden, denn es war die FDP, die die Brocken hinwarf und am Sonntagabend verkündete, das Rumstochern im Nebel habe keinen Sinn mehr. Also war sie natürlich auch schuld.
Zweiköpfige Ziegen, Schnupfen, Migräne bei Claudia Roth – alles war Schuld der FDP. Zum Glück verstarb AC/DC-Gitarrist Malcom Young schon vor der Ansage der Lindner-Partei, nicht mit Frau Merkel koalieren zu wollen. Ansonsten wäre das auch noch ihre Schuld gewesen.
Aber die Tatsache, daß Dortmund, dieser Haufen überbezahlter Vollflaschen, nicht in der Lage war, im eigenen Stadion ein Revierderby zu gewinnen, in dem die Mannschaft schon mit vier Toren in Front lag, das ist mit Sicherheit die schuld der Lindner-Partei. Immerhin spielen die in schwarz-gelb und der Gegner in weiß-blau, wenn das kein schlagender – oder in diesem Falle, tretender – Beweis ist, weiß ich aber auch nicht. Continue reading →

Vier Wochen auf Jamaika

Heute ist es soweit. Ein großer Tag für das Land. Heute wird sich endlich entscheiden, ob man in der deutschen Politik bei den großen Fragen etwas Gemeinsames finden kann.
Das ist mal keine schlechte Leistung dafür, daß immerhin schon seit fast fünf Wochen über genau diese Themen geredet wird, jedenfalls offiziell. Erst gestern haben die an den Verhandlungen beteiligten Parteien verkündet, sie würden sich zu einer „Denkpause” zurückziehen.
Jetzt bin ich durchaus ein Freund des gründlichen Nachdenkens über eine Sache. Alle meine Ex-Freundinnen wußten genau, daß ich unfaßbar spontan sein kann, wenn man mich ein paar Tage vorher über irgendwelche Pläne informiert hat, die eventuell die Gestaltung des Freizeitlebens betreffen.
Allerdings muß ich mir dann automatisch die Frage stellen, was die Beteiligten denn dann in der ganzen Zeit vorher gemacht haben, wenn sie jetzt erst mit dem Denken beginnen möchten.

Genau – die Rede ist von diesen überaus lustigen Verhandlungen zwischen vier Parteien, die da irgendwo in Berliner Kämmerlein stattfinden und deren Ziel eine Koalition sein soll, die uns noch einmal vier fröhliche Jahre mit Königin Angela I., genannt „die Alternativlose”, einbringen sollen. Euphemistisch wird dieses angestrebte Bündnis allgemein Jamaika genannt, wegen der beteiligten politischen Farben Schwarz, Gelb und Grün.
Tatsächlich ist das arme Land in der Karibik das einzige, das diese Flaggenfarben aufweist. Wie man aber beim Gedanken an deutsche Politik ausgerechnet auf kiffende Jamaikaner kommen kann, die mit Reaggae-Mucke durch die Gegend cruisen, ist mir ein Rätsel. Noch 2005 hatte der ehemals grüne Joschka Fischer diese Idee als so absurd zurückgewiesen, wie sie nur sein kann.
Heute, im Jahre des Herrn 2017, im nunmehr  dreizehnten Jahr der Herrschaft des Grauens aus der Uckermark, hat das Bizarrometer der deutschen Politik auch dieses Ende der Skala erreicht. Der ehemalige Grüne Fischer bezeichnet diese Lösung inzwischen als „notwendig”.
Aber die Armen können sich ja gegen ihre Instrumentalisierung zu politischen Zwecken nie wehren. Laut Erläuterung gewisser Online-Lexika bedeuten die Farben in der Flagge Jamaikas Hoffnung in die Zukunft und landwirtschaftlichen Reichtum – das wäre das Grün. Das Gelb – in einer Flagge ist so etwas üblicherweise die heraldische Vertretung für Gold – symbolisiert das Sonnenlicht und den natürlichen Reichtum des Landes. Schwarz hingegen steht für die Kraft und Kreativität des Volkes.
Das verschafft den Verhandlungen über eine Jamaika-Koalition endgültig etwas derartig Zynisches, daß es schon wieder massive satirische Qualitäten aufweist, soviel muß ich dann doch zugeben, nachdem ich mich von meinem hysterischen Kicheranfall erholt habe.

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Die dritte deutsche Republik

Tja…wie soll ich diesen Bericht beginnen? Was soll ich sagen zum gestrigen Tag?
Die ehemalige SPD zieht sich geschlagen und hinkend in die Opposition zurück. Und zwar genau vier Jahre zu spät nach meiner Ansicht. Denn es gab nie eine bessere Gelegenheit, Politik zu machen, als 2013. Aus der Opposition heraus.
Man hätte Frau Merkel minderheitsregieren lassen können und in der Opposition parteiübergreifend eine Mehrheit gehabt.
Was für eine fulminante Gelegenheit, der rostenden Demokratie wieder ordentlich Politur zu geben, wäre das gewesen!
Angela Merkel hätte programmatisch arbeiten müssen. Bis gestern fehlten der Union im Bundestag ganze fünf Mandate an einer absoluten Mehrheit.
Wäre ich Kanzler und hätte 261 Mitglieder des Hohen Hauses vor mir, von denen ich fünf auf meine Seite ziehen muß, um einen Gesetzesentwurf, einen Haushaltsplan oder was auch immer durchzubringen – ich würde mir diese Nummer jederzeit zutrauen. Angela Merkel war vor vier Jahren dafür zu feige. Denn sie ist zwar gerne Bundeskanzlerin, aber interessiert sich nicht ein bißchen für Politik.
Jetzt fehlen einer vor der Wahl hoch gehandelten schwarz-gelben Koalition etwa vierzig Sitze. Diese Lücke halte ich für eine Minderheitsregierung für zu groß.

Die Opposition hätte, mit einer klar stärksten SPD in Front, eigene Projekte verwirklichen können. Beispielsweise den pauschalen Rentenzuschuß wieder einführen, den man Hartz-IV-Beziehern bis zur letzten Koalition aus schwarz-geld noch angerechnet hat.
Dann wurde der Satz wieder einmal um fünf Euro erhöht, dafür aber der pauschale Zuschuß gestrichen. Das war 2009, wenn ich mich recht erinnere. In Folge dessen ist die Altersarmut von Arbeitslosen inzwischen keine Bedrohung mehr, sondern längst Gewißheit.
Eine SPD als Führung der Opposition hätte ihr politisches Profil schärfen können, die Gemeinsamkeiten mit den Linken herausarbeiten, die Differenzen abschleifen und die Grünen hätten zwischen linken Linken und mitte-rechts gelagerten Sozis prima vermitteln können. Die waren ja selber mal links, bevor sie mit Schröders SPD koalierten.
Und ganz besonders hätte diese SPD auch einen glaubwürdigen Wahlkampf gegen die Union führen können. Jetzt. 2017.
Stattdessen hat man nach dem Motto „Opposition ist Mist” wieder eine Große Koalition herbeigestümpert, deren Bilanz grauenvoller kaum sein könnte. Mir fällt auf Anhieb eigentlich kein Gebiet ein, auf dem dieser Haufen Machtgeier in den letzten vier Jahren nicht vollkommen versagt hätte. Continue reading →

Land des Röchelns

Da ist sie wieder. Die Bundestagswahl. Und natürlich die Kanzlerin. Denn die wird morgen abend exakt dieselbe sein wie heute auch noch. Die vierte Herrschaftsperiode von Angela der Alternativlosen ist so sicher wie die Tatsache, daß Steine auf Planeten nach unten fallen.
Aufgrund des großen Erfolges plädieren jetzt bereits parteiübergreifend alle Besatzungsmitglieder des Raumschiffs Berlin dafür, die Legislaturperiode womöglich auf fünf Jahre auszudehnen.
Begründung: Die Länder machen das auch so. Nun ja, es gibt nach meiner Meinung zwei Basiskategorien von Idiotie. Die einen sagen: “Das haben wir noch nie so gemacht”, die anderen “Das haben wir schon immer so gemacht.”
Weitere Begründung – vorgetragen von Norbert Lammert, dem Noch-Präsidenten des Noch-Bundestags: “Das Parlament hat effektiv immer nur zweieinhalb Jahre Zeit zum Regieren. Der Rest ist Findungsphase und Wahlkampf.”
Ah ja. Nun, dafür, daß Politiker so ineffizient arbeiten, kann der Wähler nun nichts. Und die Demokratie auch nicht. Das kommt halt davon, wenn man vor einer Wahl alle Koalitionen ausschließt, um sie dann hinterher doch wieder zu machen. Und dann dieser Wahlkampf. So So. Verstehe. Wie dieses mitreißende, mediale Feuerwerk der letzten Zeit.

Bild 0: Wer sich nicht bewegt, stürzt nicht.
Diese Weisheit hat die beste Regierungssimulation, die man für Geld kaufen kann, tief verinnerlicht und zu meisterlicher Brillanz perfektioniert.
Bild wie so oft treffend gezeichnet von Heiko Sakurai. Auch auf Facebook.

Jetzt ist diese Diskussion nicht neu und auch die Argumente dafür nicht wirklich. Ebenso wie die dagegen. Es ist auch keinesfalls undemokratisch, wie manche dieser Gegner behaupten. Denn über die Länge der Legislaturperiode entscheidet der Bundestag.
Exakt hier offenbart sich eine der Schwächen der repräsentativen Demokratie. Über zu viele Dinge, die unmittelbar sie selbst betreffen, entscheiden ausschließlich die Abgeordneten. Einfachstes Beispiel hierfür sind die fetten Diäten.
Ginge es nach mir, würden Abgeordnete des Bundestages sogar deutlich mehr verdienen. Dafür dürften sie aber keinerlei “Nebentätigkeiten” ausüben und auch keinen anderen Beruf. Sie sind also entweder Mandatsträger und kümmern sich um ihre politische Arbeit oder sie sind Anwälte wie der Herr Gauweiler, der so ganz nebenbei gelegentlich an Sitzungen des Parlaments teilnimmt und ansonsten eine runde Million als Anwalt verdient. Nebenher, über die ganze Legislatur.
Und damit ist dieser Mann nicht einmal Spitzenreiter des aktuellen Bundestags.
Das erinnert allmählich an den Senat der USA. Da hockt auch keiner, der nicht mindestens eine zweistellige Millionensumme auf seinem privaten Konto sein eigen nennt. Continue reading →

Das wahre Morgen

– V –

Alles unter Kontrolle

“It is no measure of health to be well adjusted to a profoundly sick society.”
Jiddu Krishnamurti

Kontrolle. Es geht immer nur um Kontrolle. Aber längst haben wir Menschen, wir Bewohner der industrialisierten Konsumgesellschaft, diese Kontrolle abgegeben. Was früher auf lokaler Ebene geregelt wurde, oft auch ohne Vorhandensein einer gesetzlichen Grundlage, wird heute von Institutionen verwaltet, die im Laufe von Jahrzehnten immer größer und gesichtsloser geworden sind.
Die Wissenschaften. Die Regierung. Die Reptiloiden, die 9/11 eingefädelt und die Mondlandung vorgetäuscht haben. Ähmmm..was habe ich da gerade gesagt?

Wir haben das nicht freiwillig getan. Es war und ist ein Prozeß der Konzentration von immer mehr Macht in verschiedensten Formen in den Händen von immer weniger Menschen. Das Credo der Wissenschaften lautet Kontrolle. Das Credo der Regierungen lautet Kontrolle. Über Terroristen. Über Medien. Über die jeweiligen Bürger. Innere Sicherheit heißt das immer so schön. Jetzt gerade wieder aktuell auf Wahlplakaten, in Wahlprogrammen und in Wahlreden.
Wenn erst einmal alles gespeichert wird, alles aufgezeichnet, alles auswertbar gemacht von jedem, wird es Kontrolle geben. Dummerweise ist totale Kontrolle auch nicht von Terrorismus zu unterscheiden und totale Sicherheit unerreichbar.
Und aufgezeichnet werden nur private Dinge. Ausgewertet von staatlichen Stellen. Der Anwalt, der einem Privatmenschen eine Urheberrechtsverletzung vorwirft, erhält routinemäßig Auskunft über IP-Adressen und kann seine als Arbeit getarnte Erpressung und Nötigung beginnen.
Der Bürger, der eine Behörde nach Akten oder Vorgängen befragt, blitzt mit derlei Ansinnen routinemäßig ab. Von Einblick in Tun und Lassen großer Konzerne kann selbst die Politik nur träumen, der Normalbürger schon nicht mal mehr das.

Kontrolle von Dingen des täglichen Lebens auf kommunaler oder gar individueller Ebene ist schon längst nicht mehr vorgesehen. Kontrolle bedeutet nur noch “die da”. Die sollen mal was machen. Natürlich sind “die da” auch an allem Schuld. An was auch immer.
Kontrolle ist längst nur noch Datenverwaltung und -interpretation durch Spezialisten. Wozu sollte man Anwohner fragen, wie manche Dinge eventuell geregelt werden solltem, wenn man doch mit einem Gutachten von irgendwem, der nicht mal in der Nähe der betreffenden Stadt war, alles klären kann?
Aber natürlich renovieren wir die Straße aus dem Dorf raus endlich mal. Die hunderttausend Euro Kommunalbeteiligung für die Anwohner sollten ja wohl kein Problem darstellen, oder? Immerhin besitzen die ja alle Häuser.
Längst sind uns viele Dinge völlig aus der Hand geglitten, haben sich von uns entfernt. Was nützen Mietpreisbremsen, wenn eine willige Politik sie mit massenhaft Ausnahmen durchlöchert wie einen Mindestlohn, der gar nicht erst notwendig wäre, gäbe es die immer wieder propagierte Selbstregulierungsfähigkeit des Marktes tatsächlich.
Der Markt. Früher ein Ort, an dem man eingekauft hat. Ein Schwätzchen gehalten über Tomaten, Möhren, Äpfel und Blumenkohl hinweg. Ein Ort, an dem weitaus mehr passierte als nur der Austausch von Waren gegen das angebliche Tauschmittel des Geldes. Heute ist “der Markt” der Euphemismus für unsere angeblich so phantastische globalisierte Wirtschaft, von der wir alle profitieren. Wenn der Markt etwas so will, dann kann man da halt nichts machen. Continue reading →