Tortillas am Rubikon

Nun ist es also soweit. Nach dem schönsten, längsten und vermutlich auch teuersten Shutdown der US-Geschichte hatte sich der Kongreß nach längerem Hin und Her endlich auf einen Haushaltsentwurf geeinigt. Dieser sieht knappe 1,4 Milliarden Dollar mehr vor als der Entwurf, den Donald Trump, immer noch Präsident der Uneinigen Staaten von Amerika, im Dezember abgelehnt hatte. Weil seine Mauer nicht drin vorkommt.
Das dumme ist, die kommt immer noch nicht im Haushalt vor. Zu den 1,9 Milliarden im Dezember kommt jetzt der besagte Aufschlag. Bezahlt werden sollen damit etwa 55 Meilen „neuer Grenzzäune”. So ist das eben: wenn Donald Trump 230 Meilen neuer Betonwände oder Stahlbarrieren verspricht, kriegt man hinterher einen Maschendrahtzaun. Einen kleinen.
Die etwas weitschweifige Widmung eines solchen Etatpostens hat eben den Sinn, das entsprechende Geld recht breit gestreut einsetzen zu können.  Das wiederum bedeutet, man kann damit neues Personal anstellen. Wobei das ja eine staatliche Stelle wäre und ich bin mir nicht sicher, daß diese Ausschreibungen im Moment besonders großen Zulauf fänden.
Man kann das Geld für mehr Kameras ausgeben. Einen zusätzlichen Hubschrauber. Solche Sachen. Man kann damit sogar den einen oder anderen Kilometer Zaun erneuern, erhöhen oder ihn durch transparentes Aluminium ersetzen lassen, denn exakt das ist es, was Donald Trump seinen getreuen Jubelpersern mehr oder weniger zugesichert hatte. Damals, als America noch nicht great war und er deshalb Präsident werden mußte.

Allerdings hat er auch gesagt, daß Mexiko für die wunderschöne, neue, tolle und phantastische Grenzmauer zahlen würde. Scheinbar hat Mexiko das aber vergessen, deswegen benötigt der Präsident jetzt Geld. Wobei er das auch schon vor zwei Jahren hätte beantragen können. Denn schließlich gab es da eine Mehrheit für die Republikaner in beiden Kammern des Kongresses. Die existiert seit November nicht mehr.
Genau einen Tag später begann der Twitterer-in-Chief dann, irgendwelche Fieberphantasien von einer mittelamerikanischen Invasion zu verbreiten. Das ist der nationale Notstand, auf den der DOTUS sich jetzt berufen möchte, um das Parlament zu entmachten. Denn genau das ist der Kernpunkt. In jeder Demokratie der Erde liegt das Budgetrecht ausschließlich beim Parlament. Getreu dem Motto, daß derjenige dich am Arsch hat, der entscheiden kann, welches Geld wohin fließt.
Es ist nicht so, daß es noch nie Notstände in den USA gegeben hätte. Barack Obama beispielsweise rief einen aus, um den Angestellten des Bundes ihr Gehalt nicht erhöhen zu müssen. Sanktionen gegen den Erzfeind der USA, nämlich Iran, sind seit 40 Jahren per nationalem Notstand in Kraft. Im Koreakrieg ging ein Präsident Truman so weit, für gewisse Produkte sogar Preiskontrollen einzuführen. Übermäßige Gewinne der Rüstungsindustrie wurden durch eine Sondersteuer bis zu 77 Prozent abgeschöpft, während in Asien die ersten Artilleriesalven rollten. Nach heutigen Maßstäben hat der sozialistische Präsident also damals in den USA den Kommunismus ausgerufen. Nur hat bisher noch nie ein Präsident es gewagt, in die Gewaltenteilung einzugreifen. Continue reading →

Brandgeruch

Ich hatte ja hier schon mehr als einmal das Beispiel der ÖPP, der Öffentlich-Privaten-Partnerschaften als Paradebeispiel für die Tatsache angeführt, daß unser Wirtschaftssystem immer mehr darauf hinarbeitet, diejenigen zu stützen, die jede Menge besitzen, und dafür dann die bezahlen zu lassen, denen man das Geld am einfachsten wegnehmen kann.

Wie auf Bestellung spricht sich jetzt herum, daß eines der großen Vorzeigeprojekte für dieses Geschäftsmodell, das auf nichts anderes als ein Ausbluten der öffentlichen Hand – also des Steuerzahlers – hinausläuft, vor dem Ende steht: Die A1.
Es ist nicht nur so, daß der private Betreiber eines Abschnitts dieser Autobahn von der Pleite bedroht ist. Nein, er verklagt deswegen jetzt die Bundesrepublik, in Gestalt des phantastischen Verkehrsministers Dobrindt (CSU).
Ich hatte ja kritisiert, daß eines der üblichen Vorgehen der Industrie darin besteht, dem öffentlichen Teil, sprich dem Staat, sämtliche Risiken in die Tasche zu schieben. So ähnlich läuft es auch hier. Denn dem Betreiber, ein Laden namens A1 mobil, sind die Einnahmen auf einem Teil der Strecke zu niedrig. Unmittelbar frage ich mich, wer denn das festlegt.
Wenn ich das Gehalt meiner Vorstände nicht jährlich um 50% erhöhen kann, sind die Einnahmen zu niedrig?
Was ist mit der “Erhöhung der Produktivität”, also Entlassung von Mitarbeitern, die an solchen Stellen von Unternehmen immer ins Spiel gebracht wird?
Wie viele Mitarbeiter hat so ein Betreiber einer privaten Autobahngesellschaft eigentlich? Ich meine, um die Überweisungen vom Staat zu checken genügt ja vermutlich eine Teilzeit-Bürokraft. Was ist also eigentlich genau das, was die jeweilige private Gesellschaft leistet, abgesehen vom Einstreichen der Profite?

Im vorliegenden Fall hat A1 mobil den Autobahnabschnitt zwischen Hamburg und Bremen nicht etwa gebaut, sondern saniert. 73 Kilometer Straße. Und Herr Dobrindt als zuständiger Minister war ganz besonders schlau. Denn im vorliegenden Fall scheint es so, als würde laut Vertrag der Betreiber tatsächlich das Risiko tragen, sollte beispielsweise das Verkehrsaufkommen zu niedrig sein.
Allein die Tatsache, daß eine derartige Selbstverständlichkeit – der Investor trägt das Risiko – in einen Vertrag geschrieben werden muß, sagt bereits alles über den Zustand des Kapitalismus und der Intelligenz von Politikern.
Aber dann wäre ja alles in Butter, könnte man meinen. Hat Dobrindt doch toll gemacht. Befördert den Mann!
Problematisch wird es allerdings, wenn man dann feststellt, daß “bei Ausfall eines Betreibers dessen Aufgaben an den Bund zurückfallen”.
Heißt übersetzt: Der private Unternehmer meldet Insolvenz an, der Staat bleibt auf den bis dahin angehäuften roten Zahlen sitzen und muß sie übernehmen. Nichts also mit Risiko eines Unternehmens.
Abgesehen davon, daß der CSU-Minister ÖPP weiterhin für das Instrument der Wahl hält, um seinen zukünftigen Posten in der Wirtschaft zu sichern  dem deutschen Autofahrer Geld aus der Tasche zu leiern Deutschlands Straßen ordnungsgemäß in Schuß zu halten, spricht also nicht viel dafür.

Es ist exakt dasselbe Verhalten, das auch die Unternehmen auszeichnen wird, in die gewisse Energiekonzerne ihre schmutzigen Geschäfte ausgelagert haben. Also Kohle und Atomstrom. Beim Atomstrom hat sich Deutschlands Strommafia neulich bereits mit einer lächerlichen Pauschalszahlung von 24 Milliarden Euro von jeglicher Verantwortung freigekauft.
Wobei ich mich frage, woher diese Milliarden eigentlich kommen, denn alle Energiekonzerne haben ihre Forderung nach Lösegeld für sich damit begründet, sie würden ja so miese Geschäfte machen in letzter Zeit. Sogar Verluste! Heulen und Wehklagen war überall zu vernehmen, von Vattenfall bis Eon.
Was interessant ist, denn über Jahrzehnte sollten dieselben Konzerne ja Geld zurücklegen. Dazu hatten die sich verpflichtet. Für hinterher, wenn man AKWe mal wieder abbauen muß. Was müssen die alle gelacht haben in den Vorstandssitzungen.
Doch dann stellte sich heraus, daß  eben kein Geld zurückgelegt wurde, sondern diese Zahlungen eben “aus dem operativen Geschäft” heraus geleistet werden sollten. Was völlig logisch ist, wenn man davon ausgeht, daß man seiner Verpflichtung nicht vor dem St. Nimmerleinstag nachkommen muß.
Da aber dieses Geschäft – leider, leider – just in dem Moment so furchtbar schlecht läuft, kann man seine Verpflichtungen nur erfüllen, wenn man das ganze pauschalisiert. Die Steuererleichterungen, die das Ansparen der zugesagten Summen ermöglichen sollten, hat man allerdings gern und ohne Diskussion genommen. Continue reading →

Die Zukunft ist smart

“Es ist erschreckend offensichtlich geworden, daß unsere Technologie unsere Menschlichkeit
überflügelt hat.”
Albert Einstein

Dem Ölland mit den “größten Reserven der Welt” fehlt es an Sprit. So schreibt es die FAZ über Venezuela. Ja, Venezuela, nicht etwa Saudi-Arabien.
So weit dann zu “Reserven”. Oder “Öl”. Erstens ist venezolanisches “Öl” ein fieses Zeug voller Schwefel und relativ zäh. Kein Vergleich mit dem, was früher so aus dem Boden sprudelte, wenn man einen Stock in einen Tümpel im Sumpf gerammt hat. Das war so in den 50er Jahren. Was Venezuela heute fördert, fällt unter “Schwerstöl”. Das heißt nicht umsonst so.
Zweitens muß man eben dieses zähe Zeug gründlich und langwierig raffinieren, um was daraus zu machen. Benzin, beispielsweise. An eben diesen Kapazitäten mangelt es dem Land gewaltig. Das angebliche Ölland muß einen Großteil des Benzins importieren. Voll nützlich, dieses ganze Öl, wenn man keine Raffinerien hat.
Ach ja – drittens hat man die venezolanischen Reserven vermutlich das letzte Mal bewertet, als der Ölpreis bei 115 Dollar lag. Denn “Reserven” bedeutet grob: Alles, was aussieht wie Öl und eventuell ökonomisch ausgebeutet werden kann zu aktuellen Bedingungen. Im Grunde müßten also die “Reserven” von allem – denn das Prinzip gilt für alle Rohstoffe – regelmäßig neu bewertet werden. Die meisten Länder tun das aber nicht. Aus Gründen.

Venezuela gehört zum Beispiel zur OPEC und dieser Laden legt seine Förderquoten fest im Verhältnis zu den Reserven, die ein Land angibt.
Öl, Kohle, Gas, Eisenerz und andere Dinge sind nur dann “Reserven”, wenn sie auch ökonomisch nutzbar sind. Alles andere fällt definitionsmäßig unter “Ressource”. Die großen Ölgesellschaften der Welt haben schon Anfang 2014 und davor dank so horrend teurer Methoden wie Fracking mit Verlusten gearbeitet. Das war vor dem Rückgang der Preise um gute 60 Prozent. Sollte jetzt eine Firma wie – sagen wir mal, Exxon Mobil – gezwungen sein, die eigenen Investitionen neu zu bewerten, dann würde der Wert des gesamten Konzerns um eben diese Prozente sinken. Denn plötzlich wäre mein Öl in den Büchern eben mit realistischen Werten verzeichnet. Das wäre allerdings für börsennotierte Großkonzerne der Energiebranche ziemlich unangenehm. Deshalb verzichtet man großzügig auf derartig kleinliche Bilanzierungsregeln. Immerhin hat man das bei den Großbanken ja auch getan. Wenn man früher miese Papiere ausgelagert hat, um sie dann aus den eigenen Büchern zu streichen und so zu tun, als sei alles tiptop in Ordnung, war das Bilanzbetrug. Heute ist es längst gängige Praxis.

Im Moment fördern sich die größten Ölländer der Welt allesamt in den finanziellen Ruin. Unter anderem natürlich auch Venezuela, denn dieses Land braucht nach verläßlichen Schätzungen einen Ölpreis von etwa 85 Dollar pro Barrel, um profitabel arbeiten zu können. Dieser Preis ist aber seit dem Herbst 2014 nicht mehr existent und auch derzeit nirgendwo in Sicht. Die Wahrscheinlichkeit, daß Venezuela also an den zu niedrigen Ölpreisen stirbt und sich in einen failed state verwandelt, steigt quasi seit gut zweieinhalb Jahren täglich. Wie Griechenland, nur eben mit Öl.
Von irgendwelchen ökologischen Aspekten oder der Tatsache, daß auch Bergbau nicht mit Hamstern betrieben wird, reden wir da mal gar nicht. Prost, Gemeinde! Continue reading →

Bestimmung der Fallgeschwindigkeit

„It’s the end of the world as we know it
and I feel fine.”

R.E.M.

Großer Gott, was war das eine furchtbare Wahlnacht im November. Der Kandidat, von dem alle sich seit Monaten gefragt hatten, wie er überhaupt Kandidat für irgendwas werden konnte außer womöglich für Werbung für Zahnpasta oder Selbstbräuner, ging auf die Bühne, um seinen überwältigenden Wahlsieg gebührend zu feiern. Ausgerechnet dieser Typ, dem die meisten Kommentatoren jegliche Eignung für sein Amt abgesprochen hatten, stand als Sieger auf dem Treppchen des Präsidentenrennens.
Er hatte nicht gewonnen, weil er das bessere Programm hatte. Sein Sieg war vor allem auch Folge von sehr schwachem und wenig überzeugendem Auftreten seines Gegenspielers. Im Angebot des Gewinners befanden sich eigentlich nur Platitüden ohne Inhalt, reine Schlagworte. Irgendwas mit den Russen war gerne dabei. Und natürlich immer wieder dieses Gerede von Amerika als großer Nation, die unbedingt wieder ihrem Auftrag gerecht werden müsse, die freie Welt zu führen. Ob die freie Welt das will oder nicht, war dabei völlig egal. Und wohin genau man die führen solle, die freie Welt, das ließ der Kandidat auch offen und widersprach sich bei dieser Frage gerne selbst. Nach dem, was er so von sich gab, notfalls auch in den Abgrund.

Ein grinsender Schwachmat mit platten Sprüchen und eher mäßigem politischem Hintergrund hatte die Wahl gewonnen. Die Medien weltweit überschlugen sich vor Entsetzen. Wie hatte das nur passieren können? Dieser Mann sollte Amerika regieren? Und diese Frisur!
Niemand wußte, was sich daraus ergeben sollte. Auf keinen Fall etwas Gutes, denn der Kerl hatte einfach nichts drauf. Weder intelligent noch gebildet, im Grunde ein Typ vom Lande, der seine eigene Ignoranz gegenüber so ziemlich allem wie eine Monstranz vor sich her trug. Außerdem auch noch siebzig Jahre alt, nicht gerade ein junger und dynamischer Verwalter des einflußreichsten politischen Amtes des Planeten.
Ja, dieser 20. Januar 1980, an dem ein Mann namens Ronald Reagan seinen Amtseid ablegte auf den Stufen des Kapitols, war kein guter Tag für die weitere Entwicklung der Zivilisation.

Da sage noch einer, Geschichte wiederholt sich nicht. Wie bereits schon mehrfach festgestellt innerhalb dieser Blogzeilen: Doch, tut sie.
Ein Kreis ist ein nahezu perfektes Symbol für die Gesamtheit der menschlichen Historie. Oder eine Schlange, die sich in den Schwanz beißt, die Welt umgibt und sie somit zusammenhält.

Menschen sind gefangen in Narrativen. In Geschichten, die sie sich darüber erzählen, wie die Welt beschaffen ist. Wobei sie in Wahrheit sehr oft Geschichten darüber erzählen, wie die Welt beschaffen sein sollte, was einen Unterschied ausmacht.
Das ist die Art und Weise, wie Mensch die Welt begreift. Ihr Sinn verleiht, den sie oft im flüchtigen Hinsehen nicht zu haben scheint. Im Grunde genommen besteht menschliche Zivilisation aus Geschichten.
Das Narrativ von Fortschritt und Innovation hatte ich bereits ausführlich erwähnt. Dieses realitätsresistente Beharren auf der Überzeugung, daß irgendein sogenannter Fortschritt erstens ewig ist und zweitens immer Ergebnisse hervorbringt – und natürlich hervorbringen wird – die ausschließlich zu einer Verbesserung unserer Lebensumstände führen.
Unsere Eigenart, immer wieder von „Technologie” zu reden, obwohl wir doch so etwas gar nicht besitzen. Wir sind Bewohner der Technosphäre. Wir sind Einwohner von Mythopolis. Kein technologisch wirklich nützliches Dingsbums steht ohne ein Fundament aus anderen Dingen einfach so im Raum herum. Überall greifen Dinge ineinander, wie Zahnräder einer großen Maschine.
Ein Mann namens Lewis Mumford hat einmal ein Buch darüber geschrieben. Es heißt Mythos der Maschine. Das, was ich die Technosphäre getauft habe, und das, wovon diese wiederum nur ein Teil ist, nämlich unsere industrielle Zivilisation, hat Mumford in seinem Buch die Megamaschine genannt. Continue reading →

Blick über den Tellerrand

In Kalifornien brennen die Wälder. Zumindest die, die noch übrig sind. Und irgendwie habe ich das Gefühl, das schon einmal geschrieben zu haben. Habe ich auch. Aber es ist eine Neuauflage. Eigentlich müßte man bei den flächendeckenden Bränden, die sich übrigens bis zum Bundesstaat Washington hinaufziehen, fast von so etwas wie Wiedervorlage sprechen.
Gleichzeitig schüttet es in einem anderen Bundesstaat der USA, namentlich Minnesota, derartig, daß die Bundesbehörde für Katastrophenschutz, die FEMA, von der schlimmsten nationalen Krise seit Hurricane Sandy spricht. Das war der, der vor einer Weile New York ganz ordentlich nasse Füße beschert hat.
Das hat aber alles nichts mit Klimawandel zu tun oder so etwas. Zumindest wissen das die Kommentatoren unterhalb von Artikeln in gewissen Nachrichtenmagazinen ganz genau. Die Meldung, daß der Juli der wärmste seit Menschengedenken war, wird professionell gekontert mit Anmerkungen wie: “Aber vor meiner Haustür war es kühl und naß.”
Wenn das mal keine Widerlegung dieser ganzen Klimaverschwörung ist, weiß ich aber auch nicht. Der Juli war trotzdem der wärmste Monat seit Beginn der Aufzeichnungen. So wie vorher der Juni, der Mai, der April. Wir haben es inzwischen mit einer Kette aus zehn Monaten zu tun, die Rekorde brechen. Soweit dann zu irgendwelchen 1,5 oder 2-Grad-Zielen irgendwelcher Konferenzen.

Witzigerweise schiebt der Sprecher des California Department for Forestry and Fire Protection das Ausmaß der Zerstörung – genau – auf den Klimawandel. Denn der sei verantwortlich für diese Dürre, die da seit 2011 in Kalifornien herrscht. Ich erwähne augenzwinkernd bei dieser Gelegenheit, daß in Nordkalifornien aktuell das nasseste Jahr seit fünf Jahren gemessen wird, aufgrund eines sehr starken El Niño in den Wintermonaten.
Seltsamerweise kommentieren die schon erwähnten Leute nicht, wenn es dann so richtig heiß wird. Letzte Woche waren vor meiner Balkontür lockere 34 Grad im nicht vorhandenen Schatten. Ich schließe daraus, daß die Klimaforscher uns was verschweigen und alles noch viel schlimmer ist, als die überhaupt zugeben. Denn wenn Regen vor der Haustür im Juli beweist, daß es keine Erwärmung gibt, ist das ja wohl völlig logisch. Wobei – was ist dann eigentlich mit Weihnachtsmärkten bei mehr als fünfzehn Plusgraden?
Bestimmt wird das von der Regierung vertuscht. Egal welcher, irgendeine findet sich da immer. Continue reading →

Blick über den Tellerrand

Der März war der wärmste Monat, den man global so seit 100 Jahren gemessen hat. Neuer Rekord. Der Rekord für den wärmsten Monat davor war vom Februar. Also, dem Februar in diesem Jahr. Und der von davor war von Dezember. Dem Dezember vor vier Monaten, also in 2015. Irgendwas läuft hier völlig aus dem Ruder. Paßt auch lokal. Der Winter ist ausgefallen. Schon wieder. Und der aktuelle April ist auch nicht kalt, ebensowenig wie der März. Aber der Frühling hängt trotzdem drei Wochen hinterher. Es will einfach nicht schön werden.  Wettermuster sind auch nicht mehr das, was sie mal waren.

Woanders ist das Wetter eher frostig mit abkühlender Tendenz. Zwischen den USA und den volldemokratischen Ölkumpels aus  Saudi-Arabien zum Beispiel. Die Amis wollen nämlich ein Gesetz verabschieden, mit dem man Saudi-Arabien eventuell mal anklagen könnte bezüglich der Verwicklungen zu 9/11. Man erinnert sich vielleicht.
Damals waren so ein paar Wahnsinnige in irgendwelche häßlichen Türme geflogen mit entführten Flugzeugen und hatten ziemlich vielen Leuten das Licht ausgepustet. Waren alles Saudis. Die Killerpiloten, nicht die Opfer. Konsequenterweise haben die USA daraufhin eine halbe Million Iraker getötet, nachdem sie da 2003 einmarschiert waren, dazu kommen die Toten in Afghanistan, da war man dann noch schneller einmarschiert. Dann wäre da die Sache mit den Drohnen, die heute überall rumschwirren und diversen Terrorgruppen gerne mal Nachwuchs verschaffen. Dazu kommt die Ausspähung der gesamten Welt durch allgemeines Abschnorcheln des Internet, was die Beliebtheit der USA ebenfalls nicht zwingend erhöht hat in letzter Zeit.
Die Saudis drohen jetzt damit, bis zu 750 Milliarden Dollar in Liegenschaften flüssig zu machen, sprich, zu verkaufen, sollte sich irgendwer erdreisten, sie zur Verantwortung ziehen zu wollen!
Diese kackdreiste Arroganz sollte den Amerikanern bekannt vorkommen. Bisher hat die Obama-Administration das Gesetz verhindert. All das hätte vermieden werden können, wenn jemand der US Army nach 2001 mal ordentliche Landkarten in die Hand gedrückt hätte. Bis Saudi-Arabien wäre es auch nicht weit gewesen, die USA sind ja schon da. Continue reading →