Amerika worst

Nachdem der grandiose G7-Gipfel gestern mit einer absolut fantastischen Abschlußerklärung beendet wurde und die Ordnung der Nachkriegswelt endlich wiederhergestellt ist, lassen wir dieses total wichtige Treffen der Anführer der freien westlichen Welt noch einmal Revue passieren.

Gemacht haben alle nichts. Außer sich über Trump aufzuregen, der wieder mal zu spät zum Treffen kam. Aber das war doch von vornherein klar. Genau so benimmt sich ein CEO, der armen, winselnden Bittstellern klar und deutlich zu verstehen geben will, daß er gerade eben einige Minuten seiner unbezahlbar kostbaren Zeit für eben diesen völlig belanglosen Bittsteller opfert. Früher mußte man um eine Audienz bitten, dann mit subalternen Sekretären konferieren und anschließend auf den Knien über den Teppich durch die geöffnete Flügeltür bis vor den Thron rutschen und seine unwürdige Stirn auf den Boden schlagen.

Exakt so sieht sich Donald Trump. Das ist ja nun längst kein Geheimnis mehr. In einer vernünftigen Welt würde der Mann ein ruhiges Sanatorium bewohnen. Mit großzügigem Park, nettem Personal, guten Essen und einer wunderschönen, stabilen, von altem Wein überrankten Mauer, äußerst unauffällig mit Alarmdraht und Selbstschußanlagen gesichert. Nach innen zielenden Selbstschußanlagen. Damit er nicht etwa entkommen kann und Schaden anrichten. Ein guter Teil unserer angeblichen Anführer würde dem Mann übrigens innerhalb der Anlage Gesellschaft leisten, machen wir uns da mal nichts vor. Continue reading →

Dissonanzen

Die Verwerfungslinien der Geschichte knirschen bereits seit Jahren immer wieder und immer lauter vor sich hin, fleißig ignoriert von der Politik und Finanzwelt Europas und Amerikas. Das geistig stabile Genie, von der Wahlbevölkerung der USA vor jetzt anderthalb Jahren ins Weiße Haus gewählt, hat sich inzwischen als perfekter Tinder-Match für den Geisteszustand dieser seltsamen Nation jenseits des Atlantik herausgestellt.
Wie der besoffene Barprolet morgens um Zwei ziehen die USA seitdem um die Häuser, pissen in die Blumenrabatten und kotzen dem Planeten den Vorgarten voll, wo immer sie eine Gelegenheit finden. Eine ehemalige Super- und Weltmacht, die nichts mehr gebacken kriegt außer einer erratischen Außenpolitik, die sämtliche Konflikte, die man nur finden kann, massiv anheizt. Die gefährlichste Nation der Erde ist aktuell nicht Nordkorea. Oder Israel, diese bedauernswerte ehemalige Nation, die klar zeigt, was passiert, wenn religiöse Fanatiker dauerhaft die Regierung stellen oder zumindest übermäßig beeinflussen.

Während eine Botschaft nach Jerusalem verlegt und damit vierzig Jahre Nahost-Politik eingeäschert werden, werfen woanders Demonstranten an Grenzen mit Steinen, woraufhin die Beworfenen mit Luftangriffen antworten.
Die UN-Botschafterin der USA wird das am nächsten Tag als „zurückhaltend” loben. Ich würde sagen, wenn auf einer Seite 60 Menschen tot sind und über 2.000 verletzt, während die tapferen Verteidiger vor den herandrängenden angeblichen Barbarenhorden keine Verluste zu verzeichnen haben, war irgendwo der Abzugsfinger eindeutig zu locker. Und es kann wohl nur auf der Seite der Fall gewesen sein, die auch Scharfschützen in Stellung hatte.
Beunruhigend hier auch die Stellungnahme deutscher und anderer Medien. Immer wieder wird von Ansturm auf die Landesgrenze gesprochen. Dabei gibt es zwischen dem Gazastreifen und Israel gar keine Grenze im völkerrechtlichen Sinne. Denn der Gazastreifen ist kein Staat. Es gibt zwar den Staat Palästina, aber der wird von vielen anderen nicht offiziell anerkannt. Unter anderem von so ziemlich der gesamten EU und natürlich Israel, diesem entarteten Traum von Gerechtigkeit, der heute Kinder erschießt, das als Selbstverteidigungsmaßnahme zur Seite wischt und darauf besteht, unbedingt das Opfer zu sein.
Aber möglicherweise ist diese bequeme Lüge nicht länger hinnehmbar. Womöglich sind die Nachfahren der Opfer einer anderen Zeit längst zu Tätern, Mittätern und Mitläufern verkommen, deren Vorgehensweisen nicht weniger menschenverachtend sind als die von Tätern aus vergangenen Zeiten. Continue reading →

Die unerträgliche Nachhaltigkeit des Seins

– IV –

Zahlen, bitte!

„Sie dürfen nicht alles glauben, was Sie denken.”
Heinz Erhardt

Trotz aller zur Schau getragenen Modernität und Aufgeschlossenheit gegenüber einer irgendwie anderen, freundlicheren, grüneren Zukunft verbirgt sich hinter all diesen Konzepten noch immer dieselbe hirnlose Annahme wie schon seit Jahrzehnten: Das Mensch eine Spezies ist, die von ihren Handlungen keinerlei Konsequenzen zu befürchten hat.
Wir wollen nicht, daß unser Handeln Konsequenzen hat. Obwohl das ein Punkt ist, den unsere Eltern meiner Generation noch beibrachten.
„Aus Fehlern wird man klug”, sagte Mutter, als das Kind auf der drei Meter hohen Mauer balancierte. Heute würden atemlose Bruterzeuger sofort zum Smartphone greifen, um die Armee anzufordern, damit sie Matratzen abwirft und danach eine Bürgerinitiative gründen, um die brandgefährliche Steinmauer auf der Stelle mit Seilen, Brücken und Polstern an allen Ecken und Kanten ausstatten zu lassen. Natürlich von öffentlichen Geldern.
Wir sind damals auf die Fresse gefallen, wenn wir nicht aufgepaßt haben. Was einen nicht davon abhielt, nochmal auf der Mauerkrone zu balancieren. Nur hat man beim zweiten Mal eben besser darauf geachtet, wo man gerade hintritt. Handlungen haben Konsequenzen. Lernen ist eine davon.

Menschen als Individuen sind zu Lernprozessen durchaus fähig. Im Grunde genommen sind sie nur dann lebensfähig, wenn das der Fall ist. Es gibt eine Handvoll Ausnahmen, aber die werden dann amerikanische Präsidenten, Standard-Ökonomen oder Alexander Dobrindt, fallen also für die kulturelle und intellektuelle Entwicklung der Zukunft der industriellen Zivilisation nicht ins Gewicht.
Das ist eines der Mißverständnisse, mit denen unsere untergehende Kultur im zunehmenden Maße ringt. In heutigen Schulen und an heutigen Universitäten werden Lebewesen mit mehr oder weniger menschlichen Ansätzen in recht effektive Prüfungsbestehmaschinen verwandelt. Denn die nächste Barcelona-Prüfung, der nächste PISA-Test, sie kommen bestimmt.
Macht das jeweilige Lerninstitut nicht genug Punkte, streicht es die Bundesregierung womöglich von der Liste seiner Exzellenz-Unis, was weniger Geld bedeutet. Also müssen Klausuren per Ankreuzverfahren bestanden werden und so austariert, daß nicht zu viele durchfallen. Aber auch nicht zu wenige, denn man hat ja nur begrenzt Platz. Sorgfältig wird hier der universitäre Lernprozeß angepaßt an die ökonomischen Notwendigkeiten, die erfüllt sein müssen, damit die jeweilige Bildungseinrichtung auch im nächsten Haushaltsjahr kraftvoll zubeißen…nein, mit beiden Händen tief in den aufgestellten Topf mit Regierungsgold greifen kann. Continue reading →

Folgt der Flasche!

„Ich sage, du bist der Messias, Herr. Und ich muß es wissen, ich bin schon einigen gefolgt!”
Petrus

Menschen glauben oft seltsame Dinge, um ihr erbärmliches Selbst zu erhöhen und sind dann sauer, wenn die Realtität nicht mitspielt.
Manchmal treibt die Realität seltsame Blüten. Kaum schreibt man als Blogger mal einen Artikel über Comicwelten, der den stark steigenden Kontaktverlust zwischen Politik, Politikern und den Regierten beschreibt, sowie den der ganzen Bevölkerung der Industriestaaten mit überhaupt so ziemlich allem, was man wissenschaftlich gesichert als „Realität” bezeichnen kann, geben sich eben diese Personenkreise alle Mühe, das Geschriebene rundheraus zu bestätigen. Oder sogar noch zu überbieten, auch wenn das dem Schreiber in seiner Bambushütte am Rande der Gesellschaft nur schwer vorstellbar erscheint.

Am Ende glaubt eine Regierung in London dann, sie könne zwischen Irland (Republik) und Irland (Norden) keine Zollgrenze haben, weil sie das ja versprochen hatte. Den Iren. Also, allen Iren. Das steht im “Good Friday-Agreement”, also im Karfreitagsabkommen. Dieses Abkommen wird dieser Tage – übernächste Woche, um genau zu sein – zwanzig Jahre alt und hat seit damals der Bürgerkriegsregion Nordirland endlich zu einem stabilen Frieden verholfen.
Außerdem verkündet eine solche Regierung dann auch mal, sie werde aus dem EU-Binnenmarkt austreten und aus der Zollunion. Natürlich verkündet sie das, nachdem diese Sache mit der irischen Grenze geregelt wurde.
Doch der Austritt sei unbedingt notwendig, sagen die Regierungschefin und ihr Handelsminister. Um hinterher neue Handdelsverträge mit „aufstrebenden Wirtschaftsmächten” wie China abzuschließen.
Dann verkündet sie gerne, man werde in einigen Teilen der Wirtschaft EU-Regeln anwenden. In anderen aber nicht. Ach ja – auch das mit dem Binnenmarkt möchte man natürlich nicht so streng gemeint haben, denn die Regierung hätte gerne für ihr Land dieselben Regeln, die beispielsweise Norwegen genießt.
Das Norwegen dafür mehr als ein Jahrzehnt verhandelt hat und mit deutlich über 80 Prozent Quote das europäische Land ist, das die meisten EU-Regularien in lokale Gesetze gegossen hat, ignoriert die britische Regierung dabei einfach mal. Ye olde England kriegt all diese bestellten Rosinen selbstverständlich sofort, denn die Norweger – well, they’re not british, are they?
Gleichzeitig fallen irgendwelche Verwaltungsdinge in Sachen Fischerei und Landwirtschaft von der EU wieder zurück an London. Denkt London. Schottland und Wales sehen das anders, denn solche Sachen oblagen früher den Regionalparlamenten. Bevor die EU die Inseln eroberte, wir erinnern uns. Continue reading →

Nirgends neue Zeit

Nun ist es also passiert. Völlig überraschend und sicherlich auch unerwartet endet das Bühnendrama der Koalitionsverhandlungen ganz genau so wie das vorherige Übungsspiel namens Sondierung. Der Vorstand der SPD unterschreibt den Koalitionsvertrag und kaum ist das geschehen, tauchen überall fleißige Plakate im SPD-Design auf, die den Mitgliedern jetzt exakt das verkünden, was sie auch 2013 verkündeten: „Seht her, was wir alles erreicht haben!”

Eigentlich hätte ich irgendwo ein Video erwartet, in dem Martin Schulz, an seiner Seite Andrea “Bätschigirl” Nahles, mit hoch über dem Kopf erhobenen Koalitionsvertrag, die Worte des Versprechens in besten Marmor gemeißelt, eine Treppe hinuntersteigt, um die Gabe der Mächtigen seinen Untergebenen zu kredenzen. Angeleuchtet natürlich von hinten, um beim Abstieg den Strahlenkranz des Heiligen um das kahl werdende Haupt des Bärtigen Vorsitzenden aufleuchten zu lassen. Klassische Filmeinstellung halt.

Doch bleiben wir nüchtern, gelassen und lässig. Nachdem wir also auf den ersten Schreck mal drei Schnäpse gekippt haben, um nicht gleich darüber abzukotzen, daß der Parteivorstand jetzt die kackdreiste Frechheit besitzt, für etwas Werbung zu machen, das er vor acht Wochen und erst recht vor zwölf als völlig ausgeschlossen ausgeschlossen hatte, schauen wir mal auf das kleine Plakat, das verkündet, was die ehemalige SPD denn so Gutes im neuen Vertragswerk unterbringen konnte. Immerhin hatte man ja verhandelt, bis es quietscht.

Bild 1: Fake News a la SPD
Ein guter Teil der angeführten Punkte ist gelogen. Wiederum ein anderer nicht wirklich wahr. Und einige sehen aus wie Lösungen, sind aber eben keine.

Nette abgehakte Punkte, die allesamt irgendwie sozial und gewichtig daherkommen sollen. Das Ganze auf von der Linkspartei geklauten Farbhintergrund, um die ehemalige SPD optisch-politisch da zu verorten, wo sie schon lange nicht mehr gewesen ist oder niemals war.
Insgesamt eine nette Marketingleistung. Also von vorne bis hinten erstunken und erlogen. Continue reading →

Demokratie als Borderline

Heute. Heute vor einem Jahr fand in den USA die größte Inaugurationsfeier seit Bestehen des Landes statt. Jedenfalls, wenn man die Tatsache Dutzender Bilder wegläßt, die das Gegenteil beweisen.
Der Amtseid von Donald J. Trump, immer noch Präsident Nummer 45 der Uneinigen Staaten von Amerika, hat weniger Leute nach draußen gelockt als ein Alienraumschiff im Stadtpark, jonglierende dreibeinige Hühner oder ein gewiefter Doughnut-Verkäufer, der gerade die Sorte LSD-Meth erfunden hat, die in Washington, DC, sicherlich reißenden Absatz fände. Böse Zungen behaupten gar, es seien deutlich weniger Menschen da gewesen als beim ersten Amtsantritt seines Vorgängers Barack Obama.
Gute Zungen hingegen behaupten, daß die Menge der Zuschauer mindestens bis Boston, vielleicht sogar bis Mexiko gereicht hat. Da verschmolz sie dann mit der Schlange der Einwanderer aus dem Süden, die erst die donaldinische Mauer passieren mußten und die sich darum reißen, in Amerika zu arbeiten, diesem Leuchtturm der Fairness und Gerechtigkeit. Gute Zungen erfinden nämlich alternative Fakten. Ganz besonders scheinbar, wenn sie einer Frau namens Kellyanne Conway – ohne Bindestrich – gehören, mit ihrem Gesicht wie Ente süß-sauer oder Schuhleder des Jahrgangs 1860. Da wurde übrigens Lincoln Präsident.

Das geistig stabile Genie, das die Amerikaner in sicherer Selbsterkenntnis zum Präsidenten gewählt haben, hatte ein prima Jahr. Die Aktienkurse sind in so himmelhohe Höhen gestiegen, daß es nur noch eine Frage der Zeit sein kann, bis alle Straßen des Landes nicht nur renoviert sind, sondern mit Gold gepflastert. Donald Trump steht doch auf Gold. Jeden Tag werden Füllhorn-Hubschrauber über den blauen Himmel ziehen und Burger, Pommes, Popcorn, Limo, Bier und T-Bone-Steaks über den Bewohnern des Landes abwerfen. Jedenfalls über denen, die Trump gewählt haben und ihm auch sonst kräftig in den Arsch kriechen. Continue reading →

Die Angst vor der Leere

„It is far harder to kill a phantom than a reality.”
Virginia Woolf

„Die Menschen wollen einfach nicht länger belogen werden”, sagt ein Typ von der AfD über die Menschen in Görlitz, die ihn neulich als Direktkandidaten in den Bundestag gewählt haben.
Das ist im Kern erst einmal eine korrekte Aussage. Menschen wollen nicht belogen werden. Es gefällt ihnen nicht. Jedenfalls gefällt es niemandem, den ich so kenne.
Natürlich gilt das nur für den Fall, daß die Lüge eben auch erkannt wird. Ist das der Fall, ist die Begeisterung üblicherweise nicht besonders groß.
„Die Leute wissen, daß die AfD die Probleme nicht lösen wird”, sagt der Typ auch noch.

An dieser Stelle wird es interessant. Denn wenn die Leute wissen, daß die AfD die Probleme – welche genau auch immer – nicht lösen wird, warum stehen dann immer wieder Menschen rum in unserem Land und fordern von der Politik, sie müsse jetzt was machen?
Was genau, warum eigentlich, und ob das Rumgemache überhaupt den geringsten Sinn ergibt, ist schon wieder eine weitergehende Frage, die offenbar gerne vermieden wird. Aber machen muß die Politik unbedingt etwas. Augenblicklich.

So wie die ehemalige SPD. Die muß jetzt sofort politischen Selbstmord begehen und schon wieder mit der Union koalieren, weil Frau Merkel sonst in die Verlegenheit kommen könnte, regieren zu müssen. Dabei kann die das ja gar nicht. Die Bundeskanzlerin (geschäftsführend) interessiert sich gar nicht für Politik. Das ist sozusagen Merkels sahniges Geheimnis.
Auch die Pressefuzzis möchten gern an der beliebten Kanzlersimulation festhalten, denn sonst würde ja offensichtlich, wie desolat die personelle Lage der angeblichen Immer-noch-Volkspartei so ist. Frau Merkel ist so ein bißchen wie die Spielereihe FIFA von Electronic Arts. Immer wieder das Gleiche, aber neu, weil eine andere Zahl auf der Packung steht. Man weiß halt, was einen erwartet. Continue reading →

Die diktierte Demokratie

Was für eine Woche liegt hinter uns. Horden von Menschen zogen mit brennenden Fackeln durch die Berliner Innenstadt und brannten den Reichstag nieder. Verzweifelte Omas, Rentner und Arbeitslose überfielen Supermärkte und Apotheken, um Essen und Medizin zu ergattern. In Hamburg, München, Berlin und Düsseldorf lieferten sich faschistische Ordnungskräfte, die sogenannten „Blauen Alternativen”, Straßenschlachten mit linken Ultrakommunisten, den „Wagenknechts”.
Hunderte von Toten sind zu beklagen, die Bundeswehr ist ausgerückt, um wichtige Schaltzentralen des Lebens zu beschützen. Der Bundespräsident hat den Notstand ausgerufen. Es ist furchtbar.

Eventuell war das aber auch nur mein Eindruck beim regelmäßigen Lesen deutscher Presseerzeugnisse. Landauf, landab hatten die FAZ, die ZEIT, die Süddeutsche, die WAZ und die Erbsenpistole der Demokratie nichts anderes zu tun, als den Untergang des Abendlandes heraufzubeschwören. Um nur ein paar Beispiele zu nennen. Von medialer Berieselung durch mit Sondersteuern subventionierte Staatssender reden wir da mal gar nicht. Gut, jetzt war das untergehende Abendland offensichtlich auf Deutschland beschränkt.
Und eigentlich ging es auch nicht unter, sondern im Keller des Hauses hatte jemand den Putzeimer umgestoßen. Den halb leeren Putzeimer. Mit noch sauberem Wasser.
Ganz genau genommen war am letzten Sonntag das erste Mal in der deutschen Geschichte seit Anno Tukmich – also in diesem Falle 1949 – eine gewünschte Koalitionsbildung nach einer Wahl nicht zustandegekommen. Dieses Jamaika-Ding, Jüngere werden sich erinnern.
Daraufhin fiel in Deutschland kein Sack Reis um, noch nicht einmal leichtes Wackeln der Behältnisse wurde aus dem nationalen Beobachtungszentrum für Reisverpackungen gemeldet.

Ich weiß wirklich nicht, was sich deutsche Nachrichtenredaktionen in ihren Kaffee schütten. Aber es sei der Hinweis gestattet, daß nicht jedes weiße, kristallin wirkende Pulver auch tatsächlich Zucker ist. Außerdem trinkt man Kaffee nicht mit der Nase.
Zuerst wurde also etwa 48 Stunden lang ein Schuldiger für den Abbruch der Sondierungsverhandlungen gesucht. Der war naturgemäß schnell gefunden, denn es war die FDP, die die Brocken hinwarf und am Sonntagabend verkündete, das Rumstochern im Nebel habe keinen Sinn mehr. Also war sie natürlich auch schuld.
Zweiköpfige Ziegen, Schnupfen, Migräne bei Claudia Roth – alles war Schuld der FDP. Zum Glück verstarb AC/DC-Gitarrist Malcom Young schon vor der Ansage der Lindner-Partei, nicht mit Frau Merkel koalieren zu wollen. Ansonsten wäre das auch noch ihre Schuld gewesen.
Aber die Tatsache, daß Dortmund, dieser Haufen überbezahlter Vollflaschen, nicht in der Lage war, im eigenen Stadion ein Revierderby zu gewinnen, in dem die Mannschaft schon mit vier Toren in Front lag, das ist mit Sicherheit die schuld der Lindner-Partei. Immerhin spielen die in schwarz-gelb und der Gegner in weiß-blau, wenn das kein schlagender – oder in diesem Falle, tretender – Beweis ist, weiß ich aber auch nicht. Continue reading →

Vier Wochen auf Jamaika

Heute ist es soweit. Ein großer Tag für das Land. Heute wird sich endlich entscheiden, ob man in der deutschen Politik bei den großen Fragen etwas Gemeinsames finden kann.
Das ist mal keine schlechte Leistung dafür, daß immerhin schon seit fast fünf Wochen über genau diese Themen geredet wird, jedenfalls offiziell. Erst gestern haben die an den Verhandlungen beteiligten Parteien verkündet, sie würden sich zu einer „Denkpause” zurückziehen.
Jetzt bin ich durchaus ein Freund des gründlichen Nachdenkens über eine Sache. Alle meine Ex-Freundinnen wußten genau, daß ich unfaßbar spontan sein kann, wenn man mich ein paar Tage vorher über irgendwelche Pläne informiert hat, die eventuell die Gestaltung des Freizeitlebens betreffen.
Allerdings muß ich mir dann automatisch die Frage stellen, was die Beteiligten denn dann in der ganzen Zeit vorher gemacht haben, wenn sie jetzt erst mit dem Denken beginnen möchten.

Genau – die Rede ist von diesen überaus lustigen Verhandlungen zwischen vier Parteien, die da irgendwo in Berliner Kämmerlein stattfinden und deren Ziel eine Koalition sein soll, die uns noch einmal vier fröhliche Jahre mit Königin Angela I., genannt „die Alternativlose”, einbringen sollen. Euphemistisch wird dieses angestrebte Bündnis allgemein Jamaika genannt, wegen der beteiligten politischen Farben Schwarz, Gelb und Grün.
Tatsächlich ist das arme Land in der Karibik das einzige, das diese Flaggenfarben aufweist. Wie man aber beim Gedanken an deutsche Politik ausgerechnet auf kiffende Jamaikaner kommen kann, die mit Reaggae-Mucke durch die Gegend cruisen, ist mir ein Rätsel. Noch 2005 hatte der ehemals grüne Joschka Fischer diese Idee als so absurd zurückgewiesen, wie sie nur sein kann.
Heute, im Jahre des Herrn 2017, im nunmehr  dreizehnten Jahr der Herrschaft des Grauens aus der Uckermark, hat das Bizarrometer der deutschen Politik auch dieses Ende der Skala erreicht. Der ehemalige Grüne Fischer bezeichnet diese Lösung inzwischen als „notwendig”.
Aber die Armen können sich ja gegen ihre Instrumentalisierung zu politischen Zwecken nie wehren. Laut Erläuterung gewisser Online-Lexika bedeuten die Farben in der Flagge Jamaikas Hoffnung in die Zukunft und landwirtschaftlichen Reichtum – das wäre das Grün. Das Gelb – in einer Flagge ist so etwas üblicherweise die heraldische Vertretung für Gold – symbolisiert das Sonnenlicht und den natürlichen Reichtum des Landes. Schwarz hingegen steht für die Kraft und Kreativität des Volkes.
Das verschafft den Verhandlungen über eine Jamaika-Koalition endgültig etwas derartig Zynisches, daß es schon wieder massive satirische Qualitäten aufweist, soviel muß ich dann doch zugeben, nachdem ich mich von meinem hysterischen Kicheranfall erholt habe.

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Die dritte deutsche Republik

Tja…wie soll ich diesen Bericht beginnen? Was soll ich sagen zum gestrigen Tag?
Die ehemalige SPD zieht sich geschlagen und hinkend in die Opposition zurück. Und zwar genau vier Jahre zu spät nach meiner Ansicht. Denn es gab nie eine bessere Gelegenheit, Politik zu machen, als 2013. Aus der Opposition heraus.
Man hätte Frau Merkel minderheitsregieren lassen können und in der Opposition parteiübergreifend eine Mehrheit gehabt.
Was für eine fulminante Gelegenheit, der rostenden Demokratie wieder ordentlich Politur zu geben, wäre das gewesen!
Angela Merkel hätte programmatisch arbeiten müssen. Bis gestern fehlten der Union im Bundestag ganze fünf Mandate an einer absoluten Mehrheit.
Wäre ich Kanzler und hätte 261 Mitglieder des Hohen Hauses vor mir, von denen ich fünf auf meine Seite ziehen muß, um einen Gesetzesentwurf, einen Haushaltsplan oder was auch immer durchzubringen – ich würde mir diese Nummer jederzeit zutrauen. Angela Merkel war vor vier Jahren dafür zu feige. Denn sie ist zwar gerne Bundeskanzlerin, aber interessiert sich nicht ein bißchen für Politik.
Jetzt fehlen einer vor der Wahl hoch gehandelten schwarz-gelben Koalition etwa vierzig Sitze. Diese Lücke halte ich für eine Minderheitsregierung für zu groß.

Die Opposition hätte, mit einer klar stärksten SPD in Front, eigene Projekte verwirklichen können. Beispielsweise den pauschalen Rentenzuschuß wieder einführen, den man Hartz-IV-Beziehern bis zur letzten Koalition aus schwarz-geld noch angerechnet hat.
Dann wurde der Satz wieder einmal um fünf Euro erhöht, dafür aber der pauschale Zuschuß gestrichen. Das war 2009, wenn ich mich recht erinnere. In Folge dessen ist die Altersarmut von Arbeitslosen inzwischen keine Bedrohung mehr, sondern längst Gewißheit.
Eine SPD als Führung der Opposition hätte ihr politisches Profil schärfen können, die Gemeinsamkeiten mit den Linken herausarbeiten, die Differenzen abschleifen und die Grünen hätten zwischen linken Linken und mitte-rechts gelagerten Sozis prima vermitteln können. Die waren ja selber mal links, bevor sie mit Schröders SPD koalierten.
Und ganz besonders hätte diese SPD auch einen glaubwürdigen Wahlkampf gegen die Union führen können. Jetzt. 2017.
Stattdessen hat man nach dem Motto „Opposition ist Mist” wieder eine Große Koalition herbeigestümpert, deren Bilanz grauenvoller kaum sein könnte. Mir fällt auf Anhieb eigentlich kein Gebiet ein, auf dem dieser Haufen Machtgeier in den letzten vier Jahren nicht vollkommen versagt hätte. Continue reading →