Die Politik des Zwielichts

– I –
Ahnungslos in die Nacht

„Suppose you were an idiot, and suppose you were a member of Congress. But I repeat myself.“
Mark Twain

Ich mag Donald Trump nicht. Dieser Typ im Weißen Haus ist selbst für das College-Amerika, das inzwischen von jeder Kellnerin eine akademische Ausbildung erwartet, damit sich die Unis die nächste Milliarde an erpreßten Bildungskosten auf den Wanst schnallen können, eine derartig antiintellektuelle Schande, das kriegt man mit Chemtrails oder Flacherden schon kaum noch hin. Ein misogyner, paranoider, tendentiell dementer Narzißt sitzt auf dem noch immer wichtigsten Bürostuhl der Welt und hält seine Unterschrift unter einem weiteren Pamphlet in die Kamera wie der Zweijährige, der sein Töpfchen in die Küche trägt, um allen zu zeigen, was er da gerade Großartiges produziert hat.

Aber das bedeutet nicht, daß ich Donald Trump hasse. Das ist schon deswegen eine absurde Behauptung, weil jemand wie Trump meines Hasses schlicht und einfach vollkommen unwürdig ist. Ein derartiges Gefühl wie Haß muß man sich von meiner Seite aus erarbeiten.
Bankvorstände, Manager großer Hedge Fonds, die mit vorgehaltener Krawatte den Planeten plündern und dabei lautstark schreiend behaupten, es sei unbedingt erforderlich, um unser aller Wohlstand zu sichern – das sind Menschen, die meines Hasses eventuell würdig sind. Denn sie wissen es besser und lügen, sobald sie nur den Mund aufmachen. In den allermeisten Fällen sind sie Psychopathen. Ohne juristisches und naturwissenschaftliches Gutachten glaube ich solchen Leuten nicht, wenn sie im Büro auch nur „Guten Morgen“ sagen.
Trump lügt, weil er einfach ein antiintellektueller Vollidiot ist. So einer ist auf keinen Fall satisfaktionsfähig. Er ist  auch nicht in dem Sinne böse. Nervös und bewaffnet, ja. Aber nicht böse.

Bereits hier würde mir ein guter Teil der Amerikaner, die seit zwei Jahren in Tweets und Facebook-Posts das Dahinscheiden ihrer angeblich so fortschrittlichen Möchtegernpräsidentin beklagen, heftigst widersprechen. Natürlich ist Trump das Böse an sich. Was sonst sollte er sein? Denn sie – also „die Anderen“ – sind ja schließlich die Guten. Weil sie das selbst so definiert haben.
Mein Vorschlag ist, daß Trump ein Symptom ist in einer untergehenden Zeit und für eine untergehende Zeit. Er ist im Moment genau das, als das ich ihn einmal beschrieben hatte: der Mann, der aus den völlig falschen Gründen richtige Dinge tut. Continue reading →

Die unerträgliche Nachhaltigkeit des Seins

– IV –

Zahlen, bitte!

„Sie dürfen nicht alles glauben, was Sie denken.“
Heinz Erhardt

Trotz aller zur Schau getragenen Modernität und Aufgeschlossenheit gegenüber einer irgendwie anderen, freundlicheren, grüneren Zukunft verbirgt sich hinter all diesen Konzepten noch immer dieselbe hirnlose Annahme wie schon seit Jahrzehnten: Das Mensch eine Spezies ist, die von ihren Handlungen keinerlei Konsequenzen zu befürchten hat.
Wir wollen nicht, daß unser Handeln Konsequenzen hat. Obwohl das ein Punkt ist, den unsere Eltern meiner Generation noch beibrachten.
„Aus Fehlern wird man klug“, sagte Mutter, als das Kind auf der drei Meter hohen Mauer balancierte. Heute würden atemlose Bruterzeuger sofort zum Smartphone greifen, um die Armee anzufordern, damit sie Matratzen abwirft und danach eine Bürgerinitiative gründen, um die brandgefährliche Steinmauer auf der Stelle mit Seilen, Brücken und Polstern an allen Ecken und Kanten ausstatten zu lassen. Natürlich von öffentlichen Geldern.
Wir sind damals auf die Fresse gefallen, wenn wir nicht aufgepaßt haben. Was einen nicht davon abhielt, nochmal auf der Mauerkrone zu balancieren. Nur hat man beim zweiten Mal eben besser darauf geachtet, wo man gerade hintritt. Handlungen haben Konsequenzen. Lernen ist eine davon.

Menschen als Individuen sind zu Lernprozessen durchaus fähig. Im Grunde genommen sind sie nur dann lebensfähig, wenn das der Fall ist. Es gibt eine Handvoll Ausnahmen, aber die werden dann amerikanische Präsidenten, Standard-Ökonomen oder Alexander Dobrindt, fallen also für die kulturelle und intellektuelle Entwicklung der Zukunft der industriellen Zivilisation nicht ins Gewicht.
Das ist eines der Mißverständnisse, mit denen unsere untergehende Kultur im zunehmenden Maße ringt. In heutigen Schulen und an heutigen Universitäten werden Lebewesen mit mehr oder weniger menschlichen Ansätzen in recht effektive Prüfungsbestehmaschinen verwandelt. Denn die nächste Barcelona-Prüfung, der nächste PISA-Test, sie kommen bestimmt.
Macht das jeweilige Lerninstitut nicht genug Punkte, streicht es die Bundesregierung womöglich von der Liste seiner Exzellenz-Unis, was weniger Geld bedeutet. Also müssen Klausuren per Ankreuzverfahren bestanden werden und so austariert, daß nicht zu viele durchfallen. Aber auch nicht zu wenige, denn man hat ja nur begrenzt Platz. Sorgfältig wird hier der universitäre Lernprozeß angepaßt an die ökonomischen Notwendigkeiten, die erfüllt sein müssen, damit die jeweilige Bildungseinrichtung auch im nächsten Haushaltsjahr kraftvoll zubeißen…nein, mit beiden Händen tief in den aufgestellten Topf mit Regierungsgold greifen kann. Continue reading →

Die unerträgliche Nachhaltigkeit des Seins

– III –

Milch vom glücklichen Bären

„Sometimes the only thing more dangerous than a question is an answer.“
Ferengi-Erwerbsregel 208

Früher™ war es noch üblich, daß zum Herbst hin das Gemüse im Garten geerntet wurde. So wie vorher im Spätsommer das Obst von den Bäumen. Ein Teil davon wurde immer direkt verwertet. Es gab also leckeren Pflaumenkuchen. Oder Apfelkuchen. Oder Erdbeeren im Frühsommer. Ob mit oder ohne Kuchen, war in diesem Falle egal. Wer keine Erdbeeren mag, kommt ohnehin von einem anderen Planeten, und zwar einem sehr finsteren. Wenn man Glück hatte, gab es dazu noch Sahne, die aus der Milch hergestellt wurde, die wiederum am Morgen noch in der Kuh gewesen ist. Und die Kuh kannte man persönlich, weil man mit der Milchkanne jeden Tag beim Bauern vorbeischaute.

Im Marketingsprech heutiger Zeiten nennt man so etwas eine „direkte Beziehung zwischen Verbraucher und Produzenten“. Und diese existiert heute sehr oft nicht mehr. Unser ewig wachsendes Wirtschaftssystem, optimiert auf die Produktion von möglichst viel Müll und möglichst hohen Aktienkursen für Menschen, die eine Schlangengurke nicht von einer Möhre unterscheiden könnten, hat diese Beziehung erfolgreich vernichtet.
Agrarkonzerne wollen nicht die Welt ernähren oder möglichst leckeres Essen auf den Tisch bringen. Oder möglichst gesundes Essen. Sie möchten möglichst viel betriebswirtschaftliche Wertschöpfung in ihre Kasse spülen. Den Vorständen von ConAgra oder Mondelez International oder Nestlé ist es egal, was irgendein Agrarexperte – denn zumindest in den USA werden industrielle Soja- und Maisfarmen nicht mehr von Bauern geführt – am genmanipuliertem Getreide noch verdient oder nicht. Den Vorständen von Nestlé ist es sogar egal, wenn in Vittel das Wasser ausgeht.

Gerade eben hat der Handelskonzern ALDI den Milchpreis gesenkt in Deutschland. Eine weltbewegende Eilmeldung. Der Milchpreis in Deutschland. Als zuletzt vor ein paar Jahren verzweifelte Opfer der Agrarökonomie ihre selbsterzeugte Milch in den Rinnstein kippten, wurde die Entlohnung durch die ausbeuterischen Konzerne später erhöht. Käse, Butter, Sahne, Quark, eben alles, was aus Milch so hergestellt wird, wurde teurer. Verbraucher nickten gefällig, denn das war ja für den guten Zweck. Niemand will, daß sich Milchbauern im Stall unter ihre Kühe werfen müssen aus Verzweiflung.
Als die Preise später wieder fielen, blieben die Preise für Milchprodukte davon unbeeindruckt. Also hoch. Aktuell heulen Milchbauern wieder rum, die Preise seien zu niedrig, ALDI senkt sie trotzdem. Was geht da eigentlich ab?
Die Geschichte ist simpel. Da alle Erzeuger damals mehr Geld bekamen, haben die Einkaufsverbände des Großhandels hinterher ihre Berater losgeschickt. Die beraten natürlich nicht, die berechnen.
Hinterher gehen die Abgesandten der Hölle dann zum Landwirt und sagen ihm, was der Großkonzern X für einen Liter Milch so zahlen kann, um die Gewinnerwartungen der Aktionäre und Analysten weiterhin zu erfüllen. Wenn der Landwirt und Kuhbesitzer daraufhin die Hände überm Kopf zusammenschlägt, weil eben zweikommasechs Cent für einen Liter nicht ausreichend sind, um auch nur die teuren Antibiotika zu bezahlen, legt ihm der Vertreter des Großkapitals die Hand auf die Schulter und sagt: „Vertrau mir.“ Continue reading →

Das Versprechen der Maschine

„Recyclingunternehmen: Die Auffanggesellschaft der Wegwerfgesellschaft.“
Peter E. Schumacher

Maschinen können uns Arbeit ersparen. Allerdings nur, wenn sie stillstehen, sobald genug von dem produziert worden ist, was so gebraucht wird. Das Angebot der Maschine, quasi seit Beginn der Industrie 2.0, lautete: „Arbeite weniger, Mensch.“
Doch dazu kam es dann nicht. Ganz im Gegenteil.
Arbeit und noch mehr Arbeit ist heute das akzeptierte Maß der Dinge. Aus irgendeinem Grund hat sich die menschliche Gesellschaft entschlossen, den Weg zu mehr Freizeit nicht zu beschreiten. Da scheint was schiefgegangen zu sein.
Wobei sofort die Frage aufkommen sollte, ob das stimmt. Hat die Gesellschaft sich wirklich dafür entschieden, einfach immer mehr zu arbeiten und mehr zu produzieren? Und wie soll das möglich sein, wenn wir doch nur die Dinge produzieren, die wir brauchen?

Die Antwort ist eben so simpel wie komplex, wie so viele andere Dinge. Nicht die Gesellschaft als Ganzes hatte etwas entschieden, das ihre Zukunft maßgeblich mitbestimmen würde. Oder zumindest ein hinreichend großer Teil der Gesellschaft, daß man sie als „überwiegende Mehrheit“ bezeichnen könnte.
Über die Zukunft wurde entschieden von den Maschinenbesitzern. Niemand hatte ihnen erlaubt, zu definieren, wofür die Maschinen eingesetzt werden sollten. Sie nahmen sich dieses Recht einfach, denn schließlich hatte ihr Geld diese Maschinen bezahlt. Wobei auch das streng genommen nicht wirklich korrekt ist.
Die Maschnisten der modernen Gesellschaft entschieden sich nicht für die Option „mehr Freizeit“. Sie wählten, wenig überraschend, die Option „mehr Produktivität“.
Was nicht anderes bedeutet, als mehr Güter zu produzieren. Diese wiederum muß aber auch jemand kaufen, ansonsten verkommt Produktion zum reinen Selbstzweck. An dieser Stelle komme ich zurück auf das Bild mehr oder weniger leerer Produktionshallen moderner Industriekonzerne. Denn mehr Produktivität bedeutet nicht etwa mehr Arbeitsplätze. Es bedeutet längst mehr Maschinenarbeit und somit weniger Bedarf an Menschen. Irgendwie hat die Maschine also ihr Versprechen von mehr Freizeit für den Menschen doch erfüllt, könnte man so sagen. Continue reading →

Heisere Sirenen

„There are no great limits to growth because there
are no limits of human intelligence,
imagination, and wonder.“
Ronald Reagan

Die Informationen, die wir erhalten, sind fortgesetzt widersprüchlich. Die Aktienkurse eilen von Höchststand zu Höchststand. Direkt darunter finden sich die Meldungen, die von sinkender Arbeitslosigkeit erzählen.
Und direkt darunter befinden sich die Verlinkungen auf Artikel, die darüber diskutieren, daß sich die Schere zwischen Arm und Reich weiter öffnet. In solchen Artikeln findet sich dann gerne die Stimme eines Wirtschaftsexperten, der solche Dinge wie Armut in Deutschland dann als „gefühlte Realität“ bezeichnet. Überhaupt ist in Deutschland niemand arm. Das hat unser Bundesgesundheitsminister erst neulich selber festgestellt.
Armut ist nur dann Armut, wenn sie den persönlichen Ansprüchen einer zunehmend elitären Kaste aus Politik und Reichtum auch genügt. Es reicht nicht, für indische Kinder zu spenden. Charity-Veranstaltungen, wie so etwas auf neudeutsch heißt, müssen schon mindestens für einbeinige blinde Kinder in Indien Geld sammeln. Mit Lepra. Nur dann ist der eigenen Mildtätigkeit genüge getan.

Menschen mit fünfstelligen Monatsgehältern, die behaupten, von vierhundert Euro Hartz IV pro Monat könne man ja gut leben und wäre keinesfalls arm. Und wenn es kein Politiker ist, der diese Dinge in der Öffentlichkeit verkündet, dann wird es zumindest von denen beklatscht, die sich dann demnächst ihre falsch betitelten Diäten um 850 Euro erhöhen. Pro Monat und pro Nase.
Überall finden sich in den letzten Monaten wieder Jubelartikel über den gerade angesagten technologischen Durchbruch. Die Worte „Raumfahrt“, „Mars“ und „Mond“ tauchen gerne auf. Auch von der „Industrie 4.0″ ist in Artikeln gerne mal etwas zu lesen. Gerade erst hat Elon Musk, der elektronische Mönch aller Zukunftsgläubigen, eines seiner eAutos ins All geschossen, um somit die Überlegenheit menschlichen Fortschritts über die Naturgesetze zu demonstrieren. Die Naturgesetze haben sich bislang dazu nicht geäußert.

Als Mensch, der in einem anderen Leben beruflich einmal etwas mit Netzwerken, Computern und Software zu tun hatte, taucht sofort die Frage in meinem Kopf auf, was denn mit den Versionen 1.0 bis 3.0 der Industrialisierung so passiert ist.
Mehr Roboter werden mehr Arbeit übernehmen. In diesem Falle ist „Arbeit“ nicht etwa das Stanzen oder Formen von Stahlblechen oder das Ziehen einer Schweißnaht im Autobau.
Arbeit ist hier das Schreiben von Artikeln in Online-News oder -Magazinen. Zum Beispiel über die aktuellen Statistiken des Bundesamts für Arbeitslosenverwaltung. Oder den Quartalsbericht der Fluglinie. Oder einer Firma, die Elektroautos herstellt und ins All schießt.
Kurze, sachliche Häppchen mit aufbereiteten und sparsam erläuterten Zahlen. Eine perfekte Vorlage zur Verarbeitung durch künstlich intelligente Algorithmen. Continue reading →

Eating the Poor

„The earth is not dying, it is being killed, and those who are killing it have names and addresses.“
Utah Philipps

So wie hinter den Sturzkampfbombern und Panzern von Heer und Luftwaffe die Infanterie marschierte, und hinter der Infanterie die düsteren schwarzen Schergen, indoktriniert mit ihrer widerwärtigen Rassenideologie, so marschieren heute Konzerne über die Welt.
Beladen mit einer angeblich ökonomischen Ideologie, deren tiefe Menschenverachtung nicht weniger antisozial und amoralisch ist als diejenige des Faschismus. Ebenso frei von ethischen Prinzipien, hinterläßt auch diese Armee Verwüstung.
Nur ihre Kommandeure verstecken sich nicht mehr in Ziegelgebäuden, die Wände rußgeschwärzt von Rauch und Elend der Todeslager. Die heutigen Kommandostellen sind marmorgetäfelt, so weit entfernt von brennenden Ruinen des Regenwaldes, wie das nur denkbar ist.
90 Stockwerke hoch über Manhattan, weit über dem Gewimmel der Human Ressources, die granitene Badewanne mit unverbaubarem Blick über die Stadt, die angeblich nie schläft. Doch das ist gelogen. Wer ständig auf Droge ist, schläft in schlechter Qualität, gejagt von fiebrigen Albträumen. Deswegen schläft New York nicht.

Die Armeen vernichten Wälder für Straßen, sprengen Bergspitzen weg oder baggern ganze Bodenschichten zur Seite auf der Fläche von Kleinstädten. Mit gleichgültiger, kalter Maschineneffizienz ziehen sie dem Planeten die Haut ab.
Der Boden und alles, was er an Bakterien oder Pilzgeflechten enthält, wird unwiederbringlich zerstört. Diese ökologischen Netzwerke sind über Zeiten aufeinander abgestimmt worden, die lange vor dem ersten Menschen begonnen haben. Aber Planetenzeit und Maschinenzeit sind nicht kompatibel. Continue reading →

Comicwelten

„Ignoring isn’t the same as ignorance, you
have to work at it.”
Margaret Atwood, The Handmaid’s Tale

Nichts ist real. Die Aktienkurse steigen auf ungeahnte Rekordhöhen. Also geht es Amerika gut. Und Deutschland. Oh, außer natürlich, wenn die Aktienkurse zwischendurch fallen sollten. Dann hat das geistig stabile Genie im Weißen Haus damit nichts zu tun. Aber Kurse fallen ja auch nicht.
„Der Markt korrigiert sich“, sagen die ökonomischen Prediger.
Ich verstehe noch immer nicht, wieso sich dieser komische Markt ständig korrigieren muß. Schließlich treffen Menschen doch immer die bestmögliche, rationale Entscheidung und haben immer alle relevanten Information zur Verfügung, wenn es um Handel und Warenaustausch geht. Außerdem ist der Markt doch eine Abbildung der Realität. Wie kann es da sein, daß irgendwelche Zahlen so viel höher liegen, als die Realität wert ist?

Realität wird ganz offensichtlich überschätzt. Als Hollywood vor nunmehr 30 Jahren ein falsches Spiel mit Roger Rabbit trieb, waren die durchgeknallten Charaktere allesamt Comicfiguren. Der Rest der Welt war real. Heutzutage ist es umgedreht.
Der Elefant im Wohnzimmer wird nicht nur rundweg ignoriert. Er hat inzwischen Junge gekriegt und allmählich wird es im Wohnzimmer echt eng. Besorgte Charaktere beginnen sogar bereits, in Gedanken die Tragfähigkeit des Bodens zu berechnen.

Überall um uns herum löst sich Realität auf. Auch durch und dank tatkräftiger Mithilfe aller Medien. Erinnert sich noch jemand an den Raketenalarm auf Hawaii vor ein paar Wochen?
Das lief so: Auf den digitalen Infotafeln des US-Inselstaates und auf allen Smartphones der Leute, die so auf der Insel herumlaufen – etwa 8 Millionen – tauchte eine Meldung auf. Diese besagte in etwa: „Raketenangriff im Anmarsch. Der Weltuntergang ist da. Dies ist keine Übung. Wir wünschen einen angenehmen Tag.“

Bild 1: Adieu, du schnöde Welt
Diese Warnmeldung wurde von der Kastrophenschutzbehörde des US-Bundesstaats Hawaii am 13. Januar 2018 an alle Smartphones der Insel verschickt. Und an digitale Warntafeln an den Straßen und in den Städten. So wird es also aussehen, wenn alles zu Ende geht. Und man ein Smartphone hat, natürlich.

Nach mehreren Monaten immer schriller werdenden Geschreis aus dem Weißen Haus, daß nordkoreanische Terrorraketen den ganzen Planeten bedrohen – also Amerika – und noch lauteren Gebrülls, daß der Atomschwanz der amerikanischen Welt natürlich der dickste und längste sei und dieser Atomschwanz selbstverständlich ausschließlich zur Rettung der Welt – also Amerika – eingesetzt werden würde, erzeugte eine derartige Meldung von Behördenseite dann doch ein gewisses Unbehagen bei den Empfängern derselben. Continue reading →

Weihnachtsmanns Marschtritt

Kapitalismus macht seit anderthalb Jahrhunderten mit wachsender Begeisterung und Effektivität nichts anderes, als uns als Menschen Dinge wegzunehmen, sie aus der Gesellschaft herauszuschneiden. Gemeingüter werden privatisiert und diese Privatisierungen mit Gesetzen für legitim erklärt, um so neue Geschäftsfelder zu erschließen, dem Kapitalismus eine weitere Nische zu erlauben, die er plündern kann.
Während der Kapitalismus, die Kommerzialisierung immer größer wird, immer allumfassender, schrumpft die Gesellschaft dahin, verliert an Boden. So wie sie Gemeingüter verliert, verliert sie an Gemeinschaft und somit an Zusammenhalt. Mit den common goods geht common ground verloren, könnte man sagen.

Während unser Wirtschaftsystem immer reicher wird und mit ihm eine immer kleinere Anzahl von Individuen, wird die Gesellschaft als ganzes ärmer. Nicht nur metaphorisch, auch real und finanziell, denn alles, was früher einmal Gemeinschaft war, ist jetzt eine Dienstleistung, ein Service, dargeboten gegen eine geringe Gebühr von ihren Wohlfühlexperten, bitte zahlen sie per Kreditkarte oder Smartphone oder Paypal. Besten Dank.

Das tägliche Leben im kapitalistischen Westen ist Eintönigkeit und Langeweile. Tinder statt Straßencafe oder Tanzabend. Wir programmieren Fräsen und vergessen dabei mehr und mehr, wie sich der Meißel anfühlt in unseren Händen, die Steinsplitter, der Staub. Wir streichen nicht mehr über den Werkstoff selbst mit unseren Händen, fragen den Stein nicht nach seiner Geschichte, seinen möglicherweise eingebauten Fehlern und Makeln. Wir erforschen nicht mehr direkt. Überall schalten wir Vermittler zwischen uns und die Welt.

Weihnachtliche Solidarität als Spiegelbild der Gesellschaft. Trefflich in Szene gesetzt von Ralph Ruthe.

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Die Angst vor der Leere

„It is far harder to kill a phantom than a reality.“
Virginia Woolf

„Die Menschen wollen einfach nicht länger belogen werden“, sagt ein Typ von der AfD über die Menschen in Görlitz, die ihn neulich als Direktkandidaten in den Bundestag gewählt haben.
Das ist im Kern erst einmal eine korrekte Aussage. Menschen wollen nicht belogen werden. Es gefällt ihnen nicht. Jedenfalls gefällt es niemandem, den ich so kenne.
Natürlich gilt das nur für den Fall, daß die Lüge eben auch erkannt wird. Ist das der Fall, ist die Begeisterung üblicherweise nicht besonders groß.
„Die Leute wissen, daß die AfD die Probleme nicht lösen wird“, sagt der Typ auch noch.

An dieser Stelle wird es interessant. Denn wenn die Leute wissen, daß die AfD die Probleme – welche genau auch immer – nicht lösen wird, warum stehen dann immer wieder Menschen rum in unserem Land und fordern von der Politik, sie müsse jetzt was machen?
Was genau, warum eigentlich, und ob das Rumgemache überhaupt den geringsten Sinn ergibt, ist schon wieder eine weitergehende Frage, die offenbar gerne vermieden wird. Aber machen muß die Politik unbedingt etwas. Augenblicklich.

So wie die ehemalige SPD. Die muß jetzt sofort politischen Selbstmord begehen und schon wieder mit der Union koalieren, weil Frau Merkel sonst in die Verlegenheit kommen könnte, regieren zu müssen. Dabei kann die das ja gar nicht. Die Bundeskanzlerin (geschäftsführend) interessiert sich gar nicht für Politik. Das ist sozusagen Merkels sahniges Geheimnis.
Auch die Pressefuzzis möchten gern an der beliebten Kanzlersimulation festhalten, denn sonst würde ja offensichtlich, wie desolat die personelle Lage der angeblichen Immer-noch-Volkspartei so ist. Frau Merkel ist so ein bißchen wie die Spielereihe FIFA von Electronic Arts. Immer wieder das Gleiche, aber neu, weil eine andere Zahl auf der Packung steht. Man weiß halt, was einen erwartet. Continue reading →

Land des Röchelns

Da ist sie wieder. Die Bundestagswahl. Und natürlich die Kanzlerin. Denn die wird morgen abend exakt dieselbe sein wie heute auch noch. Die vierte Herrschaftsperiode von Angela der Alternativlosen ist so sicher wie die Tatsache, daß Steine auf Planeten nach unten fallen.
Aufgrund des großen Erfolges plädieren jetzt bereits parteiübergreifend alle Besatzungsmitglieder des Raumschiffs Berlin dafür, die Legislaturperiode womöglich auf fünf Jahre auszudehnen.
Begründung: Die Länder machen das auch so. Nun ja, es gibt nach meiner Meinung zwei Basiskategorien von Idiotie. Die einen sagen: „Das haben wir noch nie so gemacht“, die anderen „Das haben wir schon immer so gemacht.“
Weitere Begründung – vorgetragen von Norbert Lammert, dem Noch-Präsidenten des Noch-Bundestags: „Das Parlament hat effektiv immer nur zweieinhalb Jahre Zeit zum Regieren. Der Rest ist Findungsphase und Wahlkampf.“
Ah ja. Nun, dafür, daß Politiker so ineffizient arbeiten, kann der Wähler nun nichts. Und die Demokratie auch nicht. Das kommt halt davon, wenn man vor einer Wahl alle Koalitionen ausschließt, um sie dann hinterher doch wieder zu machen. Und dann dieser Wahlkampf. So So. Verstehe. Wie dieses mitreißende, mediale Feuerwerk der letzten Zeit.

Bild 0: Wer sich nicht bewegt, stürzt nicht.
Diese Weisheit hat die beste Regierungssimulation, die man für Geld kaufen kann, tief verinnerlicht und zu meisterlicher Brillanz perfektioniert.
Bild wie so oft treffend gezeichnet von Heiko Sakurai. Auch auf Facebook.

Jetzt ist diese Diskussion nicht neu und auch die Argumente dafür nicht wirklich. Ebenso wie die dagegen. Es ist auch keinesfalls undemokratisch, wie manche dieser Gegner behaupten. Denn über die Länge der Legislaturperiode entscheidet der Bundestag.
Exakt hier offenbart sich eine der Schwächen der repräsentativen Demokratie. Über zu viele Dinge, die unmittelbar sie selbst betreffen, entscheiden ausschließlich die Abgeordneten. Einfachstes Beispiel hierfür sind die fetten Diäten.
Ginge es nach mir, würden Abgeordnete des Bundestages sogar deutlich mehr verdienen. Dafür dürften sie aber keinerlei „Nebentätigkeiten“ ausüben und auch keinen anderen Beruf. Sie sind also entweder Mandatsträger und kümmern sich um ihre politische Arbeit oder sie sind Anwälte wie der Herr Gauweiler, der so ganz nebenbei gelegentlich an Sitzungen des Parlaments teilnimmt und ansonsten eine runde Million als Anwalt verdient. Nebenher, über die ganze Legislatur.
Und damit ist dieser Mann nicht einmal Spitzenreiter des aktuellen Bundestags.
Das erinnert allmählich an den Senat der USA. Da hockt auch keiner, der nicht mindestens eine zweistellige Millionensumme auf seinem privaten Konto sein eigen nennt. Continue reading →