Tag / Horst Seehofer

by Kassandra21

Schützengräben

Na, da hat Europa ja gerade noch mal Glück gehabt. Hätte der Herr Norbert Hofer, einer von zwei verbliebenen Kandidaten bei der Wahl zum Bundespräsidenten in Österreich, die Wahl gewonnen, dann wäre der Kontinent aber so weit nach rechts gerückt, daß das Uralgebirge auf die Höhe des Himalaya angewachsen wäre. Und dann wäre Putin wieder sauer gewesen.
Oder so ähnlich. Jedenfalls mußte man diesen Eindruck gewinnen, wenn man die zunehmend schrille Berichterstattung in den letzten Tagen so verfolgt hatte. Aber es ist ja noch einmal alles gutgegangen. Mit einem knappen Vorsprung von etwas über 30.000 Stimmen hat sich dann dank der Briefwähler dieser andere Herr durchgesetzt, der Herr van der Bellen, der irgendwie “grün” sein soll. Also, politisch, nicht im Gesicht.

Heinz-Christian Strache, die Leitfigur der rechten FPÖ in Österreich, hatte bereits in der Nacht zum Montag kräftig gefeiert. Nicht ganz grundlos, denn nach den ausgezählten Stimmen führte Hofer zu diesem Zeitpunkt mit 3,8 Prozentpunkten. Angesichts der überschaubaren Größe des österreichischen Volkes waren das absolut aber nur 144.000 Stimmen.
Übrigens eine Zahl, die dann auch gerne übernommen wurde. Von allen Seiten. Und das, obwohl “HC”, wie sich Strache wohl gerne nennen läßt, sich absolut sicher war, daß hier gerade wieder Medienmanipulation im höchsten Ausmaß zu sehen sei.
Denn nach den Zahlen des ORF lagen beide Kandidaten eher mit 50:50 gleichauf. Das konnte natürlich nur daran liegen, daß dieser manipulierende Sender zu den lügenden Systemmedien gehört. Was dann auch diverse Anhänger der FPÖ auf Facebook messerscharf erkannten und entsprechend kommentierten.

“Wie geht das, dass der ORF die Frechheit besitzt, uns falsche Zahlen zu liefern? Dass er Teil der westlichen Systemlügenpresse ist, ist mir schon klar, aber was bringt es denen?”

So stand es wohl auf Facebook zu lesen. Ich verlinke das aber nur indirekt.
Hier haben wir sogar einmal ein zumindest rest-intelligentes Examplar rechtslastigen Kommentarguts vor uns, denn immerhin hat der Schreiber gleich die Frage gestellt, was denn diese angeblich so falsche Berichterstattung bringen soll. Vielleicht besteht hier noch Aussicht auf Heilung, jedenfalls wünsche ich dem unbekannten Kommentator gute Besserung von hier aus.

Besonders schön finde ich persönlich den Hinweis darauf, daß der ORF Teil der westlichen Systemlügenpresse ist. Das muß aber auch mal gesagt werden, jawoll! Wobei – soll das jetzt heißen, daß es auch im Osten – wo immer der anfängt – eine Systemlügenpresse gibt? Und berichten die über Österreich? Immerhin ist das Land etwas größer als das Moskauer Stadtgebiet.
Oder wollte der Schreiber dieses Kommentars etwa damit andeuten, daß nur in den Medien des Ostens die Wahrheit zu finden ist?
Also in der “Pravda” vielleicht, die ich noch aus den Zeiten des Kalten Krieges als allein wahrheitsverbreitenden Informationsquell kenne?
Oder in der chinesischen “Volkszeitung”, die auch, anerkanntermaßen unabhängig von der dortigen KP, nur die Wahrheit berichtet? Continue reading →

by Kassandra21

Eine Gefährdung der Demokratie kann ich nicht erkennen

„Sachsen hat ein Problem mit Rechtsextremismus”.

Sagt der Ministerpräsident dieses Bundeslandes, Stanislaw Tillich.
Das ist eine ganz erstaunliche Erkenntnis, fast möchte man klatschen. Allerdings nur fast, denn nach dem, was da mal wieder so im Wilden Osten passiert ist vor ein paar Tagen, gab es nur das übliche Wettrennen auf Twitter, welcher Politiker am meisten Betroffenheit in 140 Zeichen heucheln kann.
Der Bundesinneminister Thomas de Maizière nannte die Vorfälle im sächsischen Clausnitz „völlig inakzeptabel.”
Der Justizminister, Heiko Maas, war schnell dabei und twitterte, daß es abscheulich und widerlich ist, wenn Menschen Häuser anzünden und klatschen oder Flüchtlinge zu Tode ängstigen. Das sind nur zwei der Beispiele, die mich in der letzten Woche aufs Äußerte angekotzt haben, um das mal ganz deutlich zum Ausdruck zu bringen.

Kurzer Rückblick: In einer Hinterwäldler-Ansiedlung in Sachsen pöbeln etwa 100 Nazis rum und halten eine „spontane Demonstration” ab, indem sie einen Bus mit Asylbewerbern für etwa anderthalb Stunden aufhalten. Durch quergestellte Fahrzeuge und Umzingelung des Busses. Die hinzugezogene Polizei kriegt es gebacken, drei aufgefahrene Fahrzeuge wegschaffen zu lassen – von ihren Haltern, nicht etwa von einem Abschleppdienst. Aber immerhin.
Es handelt sich nach Eintreffen von Verstärkung um etwa 30 Polizeibeamte vor Ort. Die sprechen Platzverweise aus für die Pöbler, die mit lauten Rufen „Wir sind das Volk!” und jeder Menge anderem, extrem unfreundlichen Wortmüll noch immer den Bus umzingelt halten. Auf diese Platzverweise reagiert die versammelte Menge mit Gelächter. So steht es im Polizeibericht.

Daraufhin stürmt die Polizei – den Bus. Mit den darin sitzenden, in diesem Moment nicht ganz zu Unrecht wohl ziemlich verängstigten Menschen.
Ein Minderjähriger wird im Klammergriff von der Polizei ins Asylbewerberheim geschleppt. Im Nachhall kommt es zu einer Anzeige gegen den Jungen, weil er wohl den Mittelfinger gezeigt haben soll, was natürlich völlig entwürdigend und beleidigend ist gegenüber der christlich-abendländischen Meute aus Biodeutschen, die weiterhin den Bus umlagern. Continue reading →

by Kassandra21

Blick über den Tellerrand

Österreich, die kleine Alpenrepublik, die besonders bekannt ist für Berge, latente Fremdenfeindlichkeit – solange die Fremden nicht als Touristen kommen – leicht rechtslastige Justizorgane und ihre größten Exportartikel Mozartkugeln und Adolf Hitler, dieses Österreich erwägt allen Ernstes, in Sachen Flüchtlinge mal was zu unternehmen.
Der Außenminister schlägt tatsächlich vor, daß man ja mal das österreichische Bundesheer auf den Balkan entsenden könnte, nach Serbien und Mazedonien. Um dafür zu sorgen, daß nicht mehr so arg viele Menschen durch löchrige Grenzen ins Land der Sachertorte flüchten.
Österreich hat neulich erst beschlossen, daß es in diesem Jahr die unheimliche Zahl von 37.500 Flüchtlingen aufnehmen wird. Dieses Kontingent war aber vermutlich schon an Dreikönig erschöpft, was nicht anderes bedeutet, als daß die Österreicher irgendwelche Wanderer einfach durchwinken nach Deutschland. Also daß, was sie schon die ganze Zeit machen. Umgerechnet auf Deutschland würde das bedeuten, daß wir etwa 360.000 Menschen aufnehmen und uns dann überfordert fühlen dürfen. AfD-Wähler und -Mitläufer an dieser Stelle ausgenommen, die sind ja schon mit dem türkischen Gemüsehändler an der Ecke überfremdungstechnisch am Anschlag.
Den Rest schicken wir dann wieder zurück nach Österreich. Müßte ja gehen, wenn das Bundesheer dann auf dem Balkan steht.
Weiter fällt mir dazu nur ein, daß es sich beim letztenmal nicht als besonders clevere Idee erwiesen hat, österreichische Truppen nach Serbien einmarschieren zu lassen. Gut, jetzt wollen die Alpenländler da diesmal nicht einmarschieren, sondern den Balkanstaaten ihre Zusammenarbeit aufdrängen. Trotzdem halte ich mal gar nichts davon, andere Leute mit Militär zu belästigen, damit man selber keine Flüchtlinge aufnehmen muß. Denn genau das verbirgt sich ja hinter der so großzügig angebotenenen Hilfe.
Aber vielleicht nimmt die Geschichte ja diesmal endlich ein gutes Ende und Österreich löst sich aus Verzweiflung auf oder schließt sich freiwillig Serbien an. Denn dann hätten die kein Problem mehr in dem Land und die Serben haben ihr Großserbien, von dem da unten ja noch immer einige träumen. Wir wiederum sind dieses verschrobene völkische Volk da unten im Süden los. Die Alpenpässe mit Beton ausgießen können wir dann ja immer noch. Continue reading →

by Kassandra21

Der Schlaf der Vernunft

Sie hat es schon wieder getan. Die Europäische Union hat den komischen Inselbewohnern nordwestlich von Europa, den Briten, mal wieder eine Extrawurst gebraten.
Deren Häuptling, Mr Cameron, hatte ja seinen Bewohnern vor einer Weile nach einer durchzechten Nacht im Pub leichtsinnigerweise versprochen, daß die britischen Stämme (einschließlich der Schotten) demnächst mal über den Verbleib des kläglichen Rests des einstmals größten Empire der Welt innerhalb der EU abstimmen dürften.
Jetzt konnte sich David Cameron in den letzten Jahren nicht mehr da rausreden, weil er ständig von irgendwas abgelenkt wurde. Erst mußte man die Schotten zum Bleiben überreden, dann kamen immer wieder die Amis dazwischen und wollten Unterstützung für irgendwas haben. Libyen bombardieren, Syrien bombardieren, die Russen doof finden – womit sich amerikanische Außenpolitik halt so die Zeit vertreibt.
Cameron war wohl sogar besoffen genug, um damals einen festen Termin zuzusagen. “Spätestens 2017” nämlich. Gut, das ist jetzt nicht mehr so weit entfernt, immerhin haben wir den ersten Monat von 2016 schon abgerissen vom Kalender.

Am Dienstag dieser Woche haben sich also Cameron und der zuständige Verhandler Donald Tusk getroffen. Der ist Ratspräsident der EU, den Vorsitz im Rat führt nämlich derzeit ausgerechnet Polen, das sich ja in letzter Zeit nicht gerade für seine freiheitlichen Bemühungen in den Schlagzeilen wiederfindet.
Und der Herr Tusk hat dann dem David ein paar Zugeständnisse gemacht.
So soll zum Beispiel die Wettbewerbsfähigkeit der EU gesteigert werden. Dazu möchte man die Belastung der Unternehmen verringern. Diese armen, total überlasteten Unternehmen!
Solche Typen wie Starbucks zum Beispiel. Die Kaffeeschänder waren 2012 unangenehm aufgefallen, als herauskam, daß das Unternehmen seit seinem Bestehen auf englischem Boden gerade einmal 8,6 Millionen Pfund an Steuern gezahlt hatte. Für vierzehn Geschäftsjahre nicht gerade eine übermäßige Belastung der Konzernkasse. Begründet hatte der Konzernchef das mit den total hohen Kosten der Ladengeschäfte.
Ich bin mir ohne Prüfung der Zahlen sicher, daß die Miete für teure Innenstadtlagen für Starbucks mehr Kosten verursacht als die ganzen zu Mindestlohnbedingungen beschäftigten Kevins, Michaels und Simons, die zu massiv überhöhten Preisen eine Flüssigkeit verkaufen, die immer ein kleines bißchen – aber nie ganz – anders als Kaffee schmeckt.

Der Trick, den Starbucks hier anwendet, ist nicht neu. Der Konzern überweist einen guten Teil seiner Gewinne an die Tochter in den Niederlanden, denn diese Konzerntochter macht – wie durch ein Wunder – jedes Jahr große Verluste. Nicht durch ein Wunder, sondern durch europäisches und britisches Steuerrecht ist das völlig legal und senkt die Steuerlast in Großbritannien selber erheblich. Das gibt dem “Bucks” im Firmennamen doch mal den richtigen Klang und Glanz.
Natürlich benutzen auch andere Konzerne diesen Trick, darunter auch gute deutsche Namen wie VW. Diese arg gebeutelten Unternehmen sollen also entlastet werden. Continue reading →

by Kassandra21

Krise? Welche Krise?

– II –

Hinter dem Spiegel

„Die ganze Welt ist Bühne nur und alle Frau’n und Männer bloße Spieler.”
William Shakespeare, Wie es Euch gefällt

Was genau ist eigentlich eine Krise?
Wenn wir uns das einmal genauer durch den Kopf gehen lassen, ist die Beantwortung der Frage gar nicht mehr so einfach. Denn in den Medien wimmelt es ja geradezu von Krisen. Fast könnte man meinen, die werden irgendwo im Stall gezüchtet, um dann in regelmäßigen Abständen die schönste und dickste Krisensau durchs nationale Mediendorf zu treiben.
Monatelang war im letzten Jahr alles voll mit Griechenland. Die Hellenen waren überall, man konnte sich dem ja gar nicht mehr entziehen. Außer durch das rituelle Verbrennen aller mobilen Digitalspielereien und anschließende Opferung des heimischen Internetanschlusses an Silentia und Ignorantia, die Göttinnen der Ruhe und des seligen Unwissens. Der Untergang der Weltwirtschaft war vorprogrammiert, denn die Griechen hatten es tatsächlich gewagt, eine irgendwie linke Regierung zu wählen. Mehrheitlich auch noch! In einer Demokratie!

Natürlich konnte dieser Schritt nicht ungesühnt bleiben, und so kommt es, daß gerade jetzt diese linke Regierung das schon seit Jahren mit großem Erfolg durchgeführte Sparprogramm noch drakonischer und übler durchführt, als es jede konservative Korruptionsregierung vorher vermocht hätte. Das finanzielle und psychologische Clusterbombing durch Herrn Schäuble, den schwarzen Doppel-Null-Agenten im Auftrag ihrer Majestät, Angela der Alternativlosen, war also äußerst erfolgreich. Schade nur, daß Griechenland leider nicht auf dem Weg der Besserung ist.
Und das, obwohl doch gerade die Fraport AG im Rahmen der Privatisierungsmaßnahmen 14 griechische Flughäfen übernommen hat. Natürlich die 14 Flughäfen, die Gewinn abwerfen, der dann in Zukunft den Aktionären von Fraport in die Tasche fließen wird und nicht etwa dem griechischen Staat. Nur für den Fall, daß hier jemand die Prioritäten nicht verstanden hat. Das Ganze für einen Schnäppchenpreis von knapp 1,3 Milliarden Euronen, also nicht mal 100 Millionen pro Flughafen.
Wenn die Berliner gewußt hätten, daß man das so billig kriegen kann, hätte das Land einfach mal einen griechischen Flughafen kaufen, zerlegen und in Berlin wiederaufbauen lassen können. Dann wäre das alles kein Thema mehr. Natürlich möchte Fraport auch „investieren”. Insgesamt etwa fünf Millionen pro Flughafen pro Jahr bis 2020. Weitere 23 Millionen pro Jahr fließen als Pacht an Griechenland selbst. So bringt man Wirtschaft in Schwung, die Frage ist nur, welche.

Die griechische Gewerkschaft hat gerade dagegen protestiert, denn sie hält nicht viel von diesem Geschäft. Es ist aber nur eine Frage der Zeit, bis die Gewerkschaft ebenfalls einknicken wird. Das wird entweder über Korruption der Fall sein, wie in Deutschland, wo die großen Gewerkschaften jahrelang immer Lohnzurückhaltung gepredigt haben außer bei sich selbst.
Oder die linke Regierung wird Gesetze in Marsch setzen, die dafür sorgen, daß leichter gekündigt werden kann, Gewerkschaft hin oder her. Die entlassenen Mitarbeiter wird man dann entweder gar nicht oder durch Zeitarbeiter ersetzen. Denn das ist die „Flexibilisierung des Arbeitsmarktes”, der Griechenland ja in seinem Versailler Vertrag letzten Sommer auch zugestimmt hat.
Aber Herr Tsipras hat schon wieder Ärger am Hals, denn er will die Renten nicht noch weiter kürzen, die sind ja schon um gute 40 Prozent gesunken. Stattdessen will er die Beiträge zur Rentenversicherung erhöhen, aber das geht nicht, denn das würde ja bedeuten, daß auch die Arbeitgeber was dazubezahlen müssen!
Das ist natürlich völlig unmöglich, denn es könnte die griechische Wirtschaft schädigen. Sagen die Geldgeber. Also die Banken und anderen Institutionen, die Griechenland Geld leihen, damit Griechenland Zinsen bezahlt und mit dem Geld vor allem seine Außenstände begleicht, die es bei den Banken und Institutionen hat, die Griechenland das Geld leihen. Haben das alle verstanden? Gut.
Auf jeden Fall sind diese Leute schon verschnupft, wenn Tsipras so etwas nur andeutet . Wir können also davon ausgehen, daß Griechenland, wie ich das ja eingeschätzt habe, bald mal wieder in den Nachrichten auftauchen wird. Griechische Tragödien haben ja Tradition. Continue reading →

by Kassandra21

Die Politik in den Zeiten der Cholera

Die Flüchtlingsdebatte im Lande geht unvermindert weiter. Obwohl die Größte Bundeskanzlerin aller Zeiten, die Angela, ja bereits erklärt hatte “Wir schaffen das” und dann etwas später die ganze Angelegenheit auch noch zur Chefsache erklärte.
In diesem Zusammenhang unterlief dem Tagesspiegel eine recht peinliche Panne.

Tagesspiegel vom 7. Oktober 2015

Da hat aus Versehen morgens einer koffeinfreien Kaffee aufgesetzt in der Redaktion: Titelbild des Tagesspiegels vom 07. Oktober 2015. Alle Ähnlichkeiten des abgebildeten Herrn mit amtierenden Kanzlerinnen sind natürlich rein zufällig.

Da hat sich entweder jemand in der Redaktion eine Freudsche Fehlleistung erlaubt oder wohl morgens keine Zeit für den Kaffee gehabt. Oder die Praktikantin hat den koffeinfreien aufgesetzt, das fällt unter Büroverbrechen der Kategorie I.
Denn der wahre Treiber der deutschen Wirtschaft ist selbstverständlich Bürokaffee. Oder Redaktionskaffee, in diesem Fall. Natürlich war hier nicht gemeint, daß Frau Bundeskanzlerin im schicken Mantel auftreten sollte – das Bild ist Werbung für die Verfilmung des Romans “Er ist wieder da” und hat nichts mit der Schlagzeile darunter zu tun. Es besteht hier einfach kein Zusammenhang. Ein Griff ins Klo ist es redaktionell natürlich trotzdem, immerhin ist das eine Titelseite.
Wobei ich diesen Lapsus der Redaktion durchaus verstehen kann. Wenn man von der Größten Bundeskanzlerin aller Zeiten regiert wird und das Propagandaministerium, also das Amt des Regierungssprechers, von einem Herrn Seibert besetzt ist, kann das schon mal zu historischen Kurzschlüssen führen. Aber da steht ja auch deutlich “Der schon wieder” und man kann sagen, was man will: Frau Bundeskanzlerin ist defintiv Angehörige des weiblichen Geschlechts. Außerdem würde ihr so ein Mantel eindeutig nicht stehen, der Schnitt ist ja geradezu gruselig. Allein der Stoff, das fließt überhaupt nicht. Und es ist definitv keine Kanzlerin-Farbe. Continue reading →

by Kassandra21

Europa verflüchtigt sich

Begonnen hat alles vor ein paar Wochen.
Irgendwelche Menschen, die aus irgendwelchen Ländern geflüchtet sind, wollen nach Europa. Noch bevor überhaupt welche von denen da sind, tauchen überall wieder diese Leute auf, die von deutschen Presseorganen gerne noch immer als „besorgte Bürger” verharmlost werden und die schlicht und einfach faschistische, xenophobe Arschlöcher sind, um schon mal ein oder zwei Asylbewerberheime anzuzünden.
Wochenlang vermehrten sich die Schlagzeilen wie die Bakterien im Zahnbelag schlecht gepflegter Nazi-Zähne, Politiker begannen zu debattieren. Doch in der Mehrzahl wurde nicht darüber debattiert, wie man den Menschen helfen könnte, die da mit Schlauchbooten, Ruderbooten und zu Fuß nach Europa flüchten.
Nein, man diskutierte darüber, warum denn andere, die vor ihnen gekommen waren, noch immer hier sind, in Europa und vor allem in Deutschland.
Warum man die nicht abschiebt, die man eigentlich abschieben sollte. Was das denn kostet, wenn man die jetzt alle aufnimmt.
In der ganzen Zeit feiern die Nazis fröhlich vor Asylheimen, brüllen irgendwelche sinnlosen Sachen aus biergeschwängertem Hals und faseln etwas vom „Erhalt der deutschen Kultur”. Leute, die Kultur nicht mal erkennen würden, wenn man sie mit dem Hintern darauf festtackerte, bis der IS dann vorbeikommt, um die Kultur zu sprengen, so wie die Tempel in Palmyra neulich, wollen ihre Kultur geschützt wissen. Und dazu greift man dann zu kulturell hochwertigen Parolen, die auf Facebook verbreitet werden und in denen ein Satz in einer Sprache, die wohl Deutsch sein soll, im Durchschnitt etwa 8,3 Fehler enthält.

Da grölen Nazis von ,,Asylströmen”, was angesichts von etwa 800.000 Menschen, die da wohl auf uns zukommen, dann doch etwas populistisch erscheint, diplomatisch ausgedrückt. Das mag auf einem Haufen eine Großstadt sein, in der Gesamtheit sind das 1 Prozent der Bevölkerung unseres Landes. Aber inzwischen ist der Ausdruck überall. Alle Medien von Zeit über Spiegel und Süddeutscher Zeitung bis hin zu den widerwärtigen Randerscheinungen des deutschen Journalismus – also Springer – haben inzwischen Schlagzeilen gebracht, die mit ,,Strömen” zu tun haben. Inzwischen ist daraus eine ausgewachsene Flüchtlingskrise geworden.

Innenminister de Maizière äußert sich besorgt darüber, wie viele denn noch kommen könnten, und regte dann zuallererst mal an, man könne denen ja Sachleistungen statt Geld geben, den Flüchtlingen.
Das ist natürlich total wichtig. Typisch deutsch wird gleich mal die Frage aufgeworfen, was das denn kostet. Und diese Frage kommt von jemandem, dessen Vorfahren wohl eindeutig Flüchtlinge waren. Wenn Herr de Maizière keine Hugenotten unter seinen Ahnen hat, fresse ich einen Besen. Außerdem hatten wir das mit den Sachleistungen schon mal, das war in den 90ern, bei den jugoslawischen Zerfallskriegen. Meines Wissens hat man das dann aus Kostengründen eingestellt. Die Rechnung ist simpel: Man kann Menschen Geld in die Hand drücken, damit sie sich das Nötigste nach ihrem Gusto kaufen können. Oder man verwaltet mit tranfunzeligen Bundesbeamten EPA-Pakete, die dann aber keiner so recht braucht. Menschen sind nur schwer formulartechnisch pauschalisierbar.
Der Oberchef der Bekloppten aus Bayern, der Seehofer Vollhorst, tönte schon Anfang August rum, daß ein Verschweigen des Asylmißbrauchs nur die Rechten im Land stärke. Und das geht natürlich mal gar nicht, Kruzifix! Wenn hier einer den Rechten nach dem Mund pöbelt, dann ist das immer noch die CSU. Continue reading →