Quo vademus?

„Niemals war eine Kriegserklärung mit so viel Genugtuung entgegengenommen worden.”
Raymond Poincaré

Ministerpräsident Frankreichs, Tagebucheintrag vom 3. August zum Erhalt der deutschen Kriegserklärung

Heute vor einem Jahrhundert: Der Waffenstillstand von Compiègne beendet die Kampfhandlungen des europäischen Konflikts, der später „Erster Weltkrieg” genannt werden wird. Für die Zeitgenossen ist er einfach nur der „Große Krieg”.
Etwa 15 Millionen Menschen sind tot. Die alte Weltordnung, mit einem Britischen Empire als Führungsmacht eurpopäischer Kolonialherrschaft, ist dabei, endgültig in Stücke zu brechen. In Deutschland, dem Verliererstaat, entsteht die Legende vom im Felde unbesiegten Heer, noch während Philipp Scheidemann und Karl Liebknecht gleich zweimal an einem Tag die deutsche Republik ausrufen und der tödlichste Treppenwitz der Geschichte, Kaiser Wilhelm II., sich feige ins Ausland verpißt, um dort seinen luxuriösen Lebensabend zu verbringen.

Not with a whimper, but a bang – so hat Europa sich von der Gestaltung der Zukunft verabschiedet. Zurück bleiben Verwüstungen, die nicht nur materiell, sondern auch psychologisch tiefgreifend sind und der Geschichte einen anderen Verlauf geben. Mit dem späteren Versailler Vertrag, an dessen Gestaltung das angeblich allein kriegsschuldige Deutschland nicht eine Minute teilgenommen hat, legen die alliierten Siegermächte den Grundstein aus ökonomischen Niedergang, Haß und Rache, der nur zwei Jahrzehnte später dazu führen wird, daß eine ganze Nation in wahnsinniger Zukunftsangst den Verstand zu verlieren scheint. In fanatischer Raserei wischen die politischen Sektierer des Nationalsozialismus jegliche kulturelle Errungenschaft beiseite und die Bevölkerung folgt größtenteils willig. Nicht nur in Deutschland. Continue reading →

Land des Röchelns

Da ist sie wieder. Die Bundestagswahl. Und natürlich die Kanzlerin. Denn die wird morgen abend exakt dieselbe sein wie heute auch noch. Die vierte Herrschaftsperiode von Angela der Alternativlosen ist so sicher wie die Tatsache, daß Steine auf Planeten nach unten fallen.
Aufgrund des großen Erfolges plädieren jetzt bereits parteiübergreifend alle Besatzungsmitglieder des Raumschiffs Berlin dafür, die Legislaturperiode womöglich auf fünf Jahre auszudehnen.
Begründung: Die Länder machen das auch so. Nun ja, es gibt nach meiner Meinung zwei Basiskategorien von Idiotie. Die einen sagen: “Das haben wir noch nie so gemacht”, die anderen “Das haben wir schon immer so gemacht.”
Weitere Begründung – vorgetragen von Norbert Lammert, dem Noch-Präsidenten des Noch-Bundestags: “Das Parlament hat effektiv immer nur zweieinhalb Jahre Zeit zum Regieren. Der Rest ist Findungsphase und Wahlkampf.”
Ah ja. Nun, dafür, daß Politiker so ineffizient arbeiten, kann der Wähler nun nichts. Und die Demokratie auch nicht. Das kommt halt davon, wenn man vor einer Wahl alle Koalitionen ausschließt, um sie dann hinterher doch wieder zu machen. Und dann dieser Wahlkampf. So So. Verstehe. Wie dieses mitreißende, mediale Feuerwerk der letzten Zeit.

Bild 0: Wer sich nicht bewegt, stürzt nicht.
Diese Weisheit hat die beste Regierungssimulation, die man für Geld kaufen kann, tief verinnerlicht und zu meisterlicher Brillanz perfektioniert.
Bild wie so oft treffend gezeichnet von Heiko Sakurai. Auch auf Facebook.

Jetzt ist diese Diskussion nicht neu und auch die Argumente dafür nicht wirklich. Ebenso wie die dagegen. Es ist auch keinesfalls undemokratisch, wie manche dieser Gegner behaupten. Denn über die Länge der Legislaturperiode entscheidet der Bundestag.
Exakt hier offenbart sich eine der Schwächen der repräsentativen Demokratie. Über zu viele Dinge, die unmittelbar sie selbst betreffen, entscheiden ausschließlich die Abgeordneten. Einfachstes Beispiel hierfür sind die fetten Diäten.
Ginge es nach mir, würden Abgeordnete des Bundestages sogar deutlich mehr verdienen. Dafür dürften sie aber keinerlei “Nebentätigkeiten” ausüben und auch keinen anderen Beruf. Sie sind also entweder Mandatsträger und kümmern sich um ihre politische Arbeit oder sie sind Anwälte wie der Herr Gauweiler, der so ganz nebenbei gelegentlich an Sitzungen des Parlaments teilnimmt und ansonsten eine runde Million als Anwalt verdient. Nebenher, über die ganze Legislatur.
Und damit ist dieser Mann nicht einmal Spitzenreiter des aktuellen Bundestags.
Das erinnert allmählich an den Senat der USA. Da hockt auch keiner, der nicht mindestens eine zweistellige Millionensumme auf seinem privaten Konto sein eigen nennt. Continue reading →

Eine Gefährdung der Demokratie kann ich nicht erkennen

„Sachsen hat ein Problem mit Rechtsextremismus”.

Sagt der Ministerpräsident dieses Bundeslandes, Stanislaw Tillich.
Das ist eine ganz erstaunliche Erkenntnis, fast möchte man klatschen. Allerdings nur fast, denn nach dem, was da mal wieder so im Wilden Osten passiert ist vor ein paar Tagen, gab es nur das übliche Wettrennen auf Twitter, welcher Politiker am meisten Betroffenheit in 140 Zeichen heucheln kann.
Der Bundesinneminister Thomas de Maizière nannte die Vorfälle im sächsischen Clausnitz „völlig inakzeptabel.”
Der Justizminister, Heiko Maas, war schnell dabei und twitterte, daß es abscheulich und widerlich ist, wenn Menschen Häuser anzünden und klatschen oder Flüchtlinge zu Tode ängstigen. Das sind nur zwei der Beispiele, die mich in der letzten Woche aufs Äußerte angekotzt haben, um das mal ganz deutlich zum Ausdruck zu bringen.

Kurzer Rückblick: In einer Hinterwäldler-Ansiedlung in Sachsen pöbeln etwa 100 Nazis rum und halten eine „spontane Demonstration” ab, indem sie einen Bus mit Asylbewerbern für etwa anderthalb Stunden aufhalten. Durch quergestellte Fahrzeuge und Umzingelung des Busses. Die hinzugezogene Polizei kriegt es gebacken, drei aufgefahrene Fahrzeuge wegschaffen zu lassen – von ihren Haltern, nicht etwa von einem Abschleppdienst. Aber immerhin.
Es handelt sich nach Eintreffen von Verstärkung um etwa 30 Polizeibeamte vor Ort. Die sprechen Platzverweise aus für die Pöbler, die mit lauten Rufen „Wir sind das Volk!” und jeder Menge anderem, extrem unfreundlichen Wortmüll noch immer den Bus umzingelt halten. Auf diese Platzverweise reagiert die versammelte Menge mit Gelächter. So steht es im Polizeibericht.

Daraufhin stürmt die Polizei – den Bus. Mit den darin sitzenden, in diesem Moment nicht ganz zu Unrecht wohl ziemlich verängstigten Menschen.
Ein Minderjähriger wird im Klammergriff von der Polizei ins Asylbewerberheim geschleppt. Im Nachhall kommt es zu einer Anzeige gegen den Jungen, weil er wohl den Mittelfinger gezeigt haben soll, was natürlich völlig entwürdigend und beleidigend ist gegenüber der christlich-abendländischen Meute aus Biodeutschen, die weiterhin den Bus umlagern. Continue reading →

Der Gleichschritt des Chaos

„Chaos inmitten von Chaos ist nicht witzig.
Aber Chaos inmitten von Ordnung ist es.”
Steve Martin

Die menschliche Geschichte besteht also, wenn man sie mal so in ihren verschiedenen Abschnitten betrachtet, zum großen Teil aus Chaos. Zumindest erscheint ein nukleares Wettrüsten zwischen zwei verfeindeten Supermächten als soviel Chaos, wie man nur ertragen kann. Gefährlich ist es allemal.
Schon scheinbar recht simple Fragen können bei genauerem Hinsehen ein echtes Problem darstellen. ,,Wann begann der 2. Weltkrieg?” wäre so eine Frage.
Nun, für Europa ist diese Frage simpel zu beantworten und wir alle sollten die Antwort aus der Schule kennen: Am 1. September 1939. Aber wie sieht das eigentlich insgesamt aus? Immerhin bezieht sich die Frage ja auf einen Weltkrieg.

Für die USA begann der 2. Weltkrieg nicht vor dem 7. Dezember 1941, das war der Tag, an dem die japanische Flotte ihren Überraschungsangriff auf Pearl Harbour auf Hawaii durchführte.
Für die Sowjetunion begann der Krieg nicht vor dem 22. Juni 1941, dem Tag, an dem das bis dahin verbündete Hitlerdeutschland seinen Überfall auf Stalins Machtbereich begann.
Für den asiatischen Raum kann man hier das Jahr 1937 nehmen, als Japan im Juli des Jahres den Krieg gegen China eröffnete, nach dem sogenannten „Zwischenfall an der Marco-Polo-Brücke”. Eigentlich begann diese Serie aus Zwischenfällen, die letztlich nicht weiter als Auftakt zum Krieg waren, sogar bereits 1931.
Nördlich eines Ortes namens Mukden sprengte damals ein japanisches Kommando ein Stück der Südmandschurischen Eisenbahn in die Luft und brachte so einen Zug zum Entgleisen. Zumindest war das der Plan. Der mißlang zwar, aber zumindest konnte man diesen Zwischenfall den chinesischen „Banditen” in dieser Gegend in die Schuhe schieben. Damit hatte Japan einen Vorwand, um die Stadt zu besetzen und die wichtige Eisenbahnlinie unter seine Kontrolle zu bringen.
Man darf nicht vergessen, daß dieses Japan bereits 1895 Krieg gegen China geführt hatte, ebenso wie 1905 gegen Rußland. Beide Konflikte hatte Japan gewonnen, was zur Besetzung Taiwans, der südlichen Sachalin-Halbinsel und Koreas führte, daß 1905 besetzt und 1910 von Japan offiziell annektiert wurde. Continue reading →