Brandgeruch

Ich hatte ja hier schon mehr als einmal das Beispiel der ÖPP, der Öffentlich-Privaten-Partnerschaften als Paradebeispiel für die Tatsache angeführt, daß unser Wirtschaftssystem immer mehr darauf hinarbeitet, diejenigen zu stützen, die jede Menge besitzen, und dafür dann die bezahlen zu lassen, denen man das Geld am einfachsten wegnehmen kann.

Wie auf Bestellung spricht sich jetzt herum, daß eines der großen Vorzeigeprojekte für dieses Geschäftsmodell, das auf nichts anderes als ein Ausbluten der öffentlichen Hand – also des Steuerzahlers – hinausläuft, vor dem Ende steht: Die A1.
Es ist nicht nur so, daß der private Betreiber eines Abschnitts dieser Autobahn von der Pleite bedroht ist. Nein, er verklagt deswegen jetzt die Bundesrepublik, in Gestalt des phantastischen Verkehrsministers Dobrindt (CSU).
Ich hatte ja kritisiert, daß eines der üblichen Vorgehen der Industrie darin besteht, dem öffentlichen Teil, sprich dem Staat, sämtliche Risiken in die Tasche zu schieben. So ähnlich läuft es auch hier. Denn dem Betreiber, ein Laden namens A1 mobil, sind die Einnahmen auf einem Teil der Strecke zu niedrig. Unmittelbar frage ich mich, wer denn das festlegt.
Wenn ich das Gehalt meiner Vorstände nicht jährlich um 50% erhöhen kann, sind die Einnahmen zu niedrig?
Was ist mit der “Erhöhung der Produktivität”, also Entlassung von Mitarbeitern, die an solchen Stellen von Unternehmen immer ins Spiel gebracht wird?
Wie viele Mitarbeiter hat so ein Betreiber einer privaten Autobahngesellschaft eigentlich? Ich meine, um die Überweisungen vom Staat zu checken genügt ja vermutlich eine Teilzeit-Bürokraft. Was ist also eigentlich genau das, was die jeweilige private Gesellschaft leistet, abgesehen vom Einstreichen der Profite?

Im vorliegenden Fall hat A1 mobil den Autobahnabschnitt zwischen Hamburg und Bremen nicht etwa gebaut, sondern saniert. 73 Kilometer Straße. Und Herr Dobrindt als zuständiger Minister war ganz besonders schlau. Denn im vorliegenden Fall scheint es so, als würde laut Vertrag der Betreiber tatsächlich das Risiko tragen, sollte beispielsweise das Verkehrsaufkommen zu niedrig sein.
Allein die Tatsache, daß eine derartige Selbstverständlichkeit – der Investor trägt das Risiko – in einen Vertrag geschrieben werden muß, sagt bereits alles über den Zustand des Kapitalismus und der Intelligenz von Politikern.
Aber dann wäre ja alles in Butter, könnte man meinen. Hat Dobrindt doch toll gemacht. Befördert den Mann!
Problematisch wird es allerdings, wenn man dann feststellt, daß “bei Ausfall eines Betreibers dessen Aufgaben an den Bund zurückfallen”.
Heißt übersetzt: Der private Unternehmer meldet Insolvenz an, der Staat bleibt auf den bis dahin angehäuften roten Zahlen sitzen und muß sie übernehmen. Nichts also mit Risiko eines Unternehmens.
Abgesehen davon, daß der CSU-Minister ÖPP weiterhin für das Instrument der Wahl hält, um seinen zukünftigen Posten in der Wirtschaft zu sichern  dem deutschen Autofahrer Geld aus der Tasche zu leiern Deutschlands Straßen ordnungsgemäß in Schuß zu halten, spricht also nicht viel dafür.

Es ist exakt dasselbe Verhalten, das auch die Unternehmen auszeichnen wird, in die gewisse Energiekonzerne ihre schmutzigen Geschäfte ausgelagert haben. Also Kohle und Atomstrom. Beim Atomstrom hat sich Deutschlands Strommafia neulich bereits mit einer lächerlichen Pauschalszahlung von 24 Milliarden Euro von jeglicher Verantwortung freigekauft.
Wobei ich mich frage, woher diese Milliarden eigentlich kommen, denn alle Energiekonzerne haben ihre Forderung nach Lösegeld für sich damit begründet, sie würden ja so miese Geschäfte machen in letzter Zeit. Sogar Verluste! Heulen und Wehklagen war überall zu vernehmen, von Vattenfall bis Eon.
Was interessant ist, denn über Jahrzehnte sollten dieselben Konzerne ja Geld zurücklegen. Dazu hatten die sich verpflichtet. Für hinterher, wenn man AKWe mal wieder abbauen muß. Was müssen die alle gelacht haben in den Vorstandssitzungen.
Doch dann stellte sich heraus, daß  eben kein Geld zurückgelegt wurde, sondern diese Zahlungen eben “aus dem operativen Geschäft” heraus geleistet werden sollten. Was völlig logisch ist, wenn man davon ausgeht, daß man seiner Verpflichtung nicht vor dem St. Nimmerleinstag nachkommen muß.
Da aber dieses Geschäft – leider, leider – just in dem Moment so furchtbar schlecht läuft, kann man seine Verpflichtungen nur erfüllen, wenn man das ganze pauschalisiert. Die Steuererleichterungen, die das Ansparen der zugesagten Summen ermöglichen sollten, hat man allerdings gern und ohne Diskussion genommen. Continue reading →

(K)ein Schiff wird kommen

„It’s a kind of magic.”
Queen

Menschen wiederholen gerne Dinge, die sie gesehen haben. Sie haben gesehen, wie andere Leute diese Dinge tun und wie diese Handlungen ein bestimmtes Ergebnis hervorbrachten. Sie haben nie kapiert, was da eigentlich vorgeht, denn den Nachahmern fehlt jegliches technologisches Verständnis.
Da werden Türme aus Holz aufgebaut. Menschen roden den Dschungel, um eine freie, gerade Fläche zu erhalten. Der Typ auf seinem Holzturm trägt etwas, das aussieht wie große Kopfhörer und aus Stroh oder Gras geflochten ist. Oder aus Holz geschnitzt. Wiederum andere Typen stehen herum und wedeln mit großen Fliegenklatschen herum oder mit etwas, das aussieht wie zu groß geratene Tennisschläger.

Der ganze Tanz hat etwas völlig Absurdes. Bis einem klar wird, daß die gerodete Fläche eine Landebahn ist. Der Kerl auf dem Holzturm trägt tatsächlich Kopfhörer und spricht tatsächlich nicht in eine Rübe, die er in der Hand hält, sondern ein Mikrofon. Die Wedler auf der Landebahn sind dabei, einen Piloten einzuweisen. Diese Leute wiederholen nichts weiter als alle Aktivitäten, die sie einmal beobachtet haben, als es tatsächlich einen Flughafen gab, auf dem Maschinen starteten und landeten. Amerikanische Maschinen, den Bauch voller Versorgungsgüter aller Art. Materielle Konsumgüter aus einer industrialisierten Welt jenseits des Wassers, von der die Vorfahren der Rumwedler nichts wußten.

Was ich beschrieben habe, existiert tatsächlich. Anthropologen nennen das einen Cargo-Kult.  Auf einer Handvoll Pazifikinseln finden derartige Zeremonien tatsächlich statt. Denn die Einheimischen sahen damals, im Zweiten Weltkrieg, die großen Metallvögel der Amerikaner starten und landen und sie sahen die Palette an Gütern, die diese dabei hatten. Einige dieser Dinge müssen ihnen wohl gefallen haben, und was einem gefällt, hätte man gerne auch weiterhin zur Verfügung. So sind Menschen nun einmal. Continue reading →