Eine Woche. Eine Woche hat es gedauert nach den Anschlägen von Paris, um in Frankreich den Ausnahmezustand – der ja dem Namen nach eine Ausnahme darstellen soll – auf drei Monate zu verlängern. Es können jetzt also Menschen verhaftet, Wohnungen durchsucht, Kommunikationen abgehört und andere Dinge getan werden, ohne daß sich die Exekutive in irgendeiner Form von der Jurisdiktion behindern lassen müßte. Richtervorbehalte fördern den Terrorismus, klare Sache.
Damit sind übrigens auch alle Konzerte oder Demonstrationen bezüglich der UN-Klimakonferenz COP21 in Paris ab dem 30. November abgesagt, nur als Randbemerkung.

Auch ansonsten haben die üblichen Verdächtigen exakt das getan, was ich letzte Woche zart und zynisch angedeutet hatte. Der Chef der CIA, John Brennan, behauptet direkt mal, daß ja diejenigen schuld an Paris seien, die immer wieder so etwas Unwichtiges wie “Privatsphäre” verteidigt hätten.
Brennan sagte auf Twitter wortwörtlich “privacy advocates”. Wer also nur darüber redet, daß eventuell dieser ganze Überwachungskram für unsere tollen westlichen Werte nicht ganz unbedenklich sein könnte, ist auf jeden Fall mal schuld. Woran auch immer.
Das liegt auf derselben Linie wie gewisse Kommentatoren der FAZ, nach deren Auffassung nicht diejenigen Hetzer sind, die Asylbewerberheime anzünden, sondern diejenigen, die für einen menschlichen Umgang mit Flüchtlingen plädieren. Also ich, zum Beispiel.

Der Präsident Frankreichs möchte zudem noch schnell die Verfassung ändern, fordert mehr Kompetenzen für Geheimdienste, mehr Bomben auf den IS, mehr Polizei für ganz Frankreich und überhaupt muß man das Strafrecht verschärfen. Man könnte zum Beispiel 17jährige zu 11 Jahren Gefängnis verurteilen, weil sie per Twitter erklärt haben, wie man dem IS per Bitcoin Geld überweist.
Wenn der dann mit 28 entlassen wird, wird er dem Staat USA bestimmt freundlich gesinnt sein, schätze ich. Allgemein erscheint mir eine Verschärfung von Strafrecht gegen Selbstmordattentäter ohnehin wenig zielführend.

Auch Mr Cameron aus England hatte Frankreich ja seine Unterstützung zugesichert und gesagt, daß man alles tun werde gegen den bösen Terrorismus. Zum Beispiel dem Geheimdienst mehr Handlungsvollmachten zu geben, allerdings schon vor den Anschlägen. Nach den Anschlägen hat Cameron dann noch schnell 1900 neue Stellen bei den Diensten durchgedrückt. Das wird den Terror weltweit sicherlich signifikant reduzieren.

In Deutschland tönten die Politikerattrappen der CSU sofort rum: “Paris ändert alles!”. Was sogar dem Seehofer zu dumm war, der hier seinem Parteikollegen Söder glatt “Populismus” vorwarf. Du weißt ganz definitiv, daß du alle Grenzen der Sinnhaftigkeit Lichtjahre hinter dir gelassen hast, wenn ein Horst Seehofer dir Populismus vorwirft.
Paris ändert überhaupt nichts. Noch immer laufen in Deutschland Leute wie Rainer Wendt frei rum. Das ist so ein Überwachungsprediger, der vermutlich gerne jedem Deutschen pauschal elektronische Fußfesseln verpassen möchte, damit wir alle in Freiheit leben können. Bundesvorsitzender der GdP, der Gewerkschaft der Polizei, ist er auch. in dieser Eigenschaft hat er jetzt die Militarisierung der deutschen Polizei gefordert.

“Notwendig seien eine robuste Bewaffnung und Ausstattung sowie Training, um gegen mögliche Attentäter gewappnet zu sein. “Wir reden von Tätern, die man mit nichts bedrohen kann,” betonte Wendt.”

Ich schreibe hier von einem Mann, dessen geistiges Licht wohl nicht genügen würde, eine Tropfsteinhöhle heller erscheinen zu lassen. Auf der einen Seite kann man die Jungs eh mit nichts bedrohen, aber Hauptsache, wir haben das ganze geile Zeug der Spezialtruppen dann auch. Dreimal darf geraten werden, gegen wen das im Ernstfall eingesetzt werden wird. Zumal derselbe Mann bezüglich des abgesagten Länderspiels Deutschland:Niederlande noch sagte, man könne ja nicht alle Risiken abdecken. So ganz einig scheinen sich die Stimmen in Wendts Kopf dann oft nicht zu sein.
Ich würde ja im Terrorfall schlicht zum Telefon greifen und die Profis anrufen, wäre ich Einsatzleiter der Polizei.

Herr Wendt mußte aber auch auftrumpfen, denn er ist ja immerhin der Chef der GdP. Und schon sein Stellvertreter hatte direkt nach den Anschlägen gefordert, man müsse in Deutschland jetzt “diese unsinnnige Debatte über den Überwachungsstaat beenden”.
Außerdem wäre eine Speicherfrist von mindestens einem Jahr ganz großartig, wo man doch diese tolle Vorratsdatenspeicherung gerade erst wieder eingeführt hat.
Ich würde diese Debatte gerne mal beenden, indem man solche geistigen Undemokraten in Uniform wie einen Herrn Radek, so der Name, einfach mal achtkantig aus dem öffentlichen Dienst entfernte. Idealerweise würden die gar nicht in solche Positionen kommen.
Auch sonst wird überall wieder gerufen, man müsse Grenzen schließen und sowieso auch Fluggastdaten austauschen, das ist alles total wichtig. Im Eiltempo werden die mühselig errungenen Bürgerechte in Europa mal wieder plattgemacht. Ich finde das erstaunlich, dieses Arbeitstempo. Aber wenn es darum geht, Flüchtlingsprobleme in den Griff zu kriegen, da wird erst wochenlang rumdiskutiert, ob die denn eigentlich überhaupt hier sein dürfen.

Deutsche Medien haben sich derweil alle Mühe gegeben, die Lage weiter zu beruhigen. Unter panikartigen Überschriften wurde ein Bild von einem Typen namens Abelhamid Abaaoud verbreitet, der wohl mehrfach Deutschland besucht hat. Der gilt inzwischen als Kopf hinter den Anschlägen, ist inzwischen tot und…kam aus Belgien. Also, der war quasi belgischer Staatsbürger. So ein EU-Bürger, der auch ohne Paß mal irgendwohin reisen kann.
Wo bitte ist da eigentlich die Sensation? Warum muß man mich in 78-Punkt-Überschriften marktschreierisch darüber informieren, daß ein Belgier in den letzten Jahren mehrfach in Deutschland war?
Ganz aktuell herrscht in Brüssel die höchste Terrorwarnstufe. Also wirklich die allerallerhöchste, die mit “geht nicht raus, geht nicht ins Kino, steht nicht rum” und so. Und vor allem: Fürchtet euch!
Wegen…nun…wegen einer “unmittelbaren Bedrohung”.  Mehr wird einem in den Pressemeldungen nicht verraten, weder in deutschen noch in belgischen. Das geht dann nach dem Motto von Herrn de Maizière nach dem abgesagten Länderspiel: Weitere Antworten zu dem Thema würden uns nur verunsichern. Aha. Danke fürs Gespräch.
Die einzig wahre Wahrheitspresse hat das schön auf den Punkt gebracht. Dem ist nichts hinzuzufügen.

Ach ja: Diverse dieser Typen standen natürlich auch wieder auf Listen oder wurden vom belgischen Geheimdienst beobachtet. Quasi Murmeltiertag, das ist ja immer so nach derartigen Anschlägen. Alle werden beobachtet, aber dann macht trotzdem keiner was. Der belgische Innenminister war es übrigens auch, der behauptete, Terroristen würden eventuell über Spielekonsolen wie die PS4 kommunizieren.
In deutschen Medien werden daraus dann Schlagzeilen wie “Terroristen kommunizieren über Spielekonsolen!111!”
Hatte ich schon den angeblichen Kriminologen Christian Pfeiffer – mit drei F – erwähnt? Der hat natürlich sofort herausgefunden, daß Computerspiele schuld sein müssen am Terror. Das findet ja immer einer raus nach solchen Anschlägen.

“Es ist durchaus denkbar, dass die Attentäter von Paris vor den Anschlägen virtuell das Töten trainierten und sich daran berauscht haben.”

Es ist natürlich auch denkbar, daß Terroristen Brieftauben einsetzen, die normale Post benutzen oder sich womöglich einfach mal irgendwo treffen.
Es ist sogar denkbar, daß Kriminologen, die auch mal Justizminister in einem Bundesland waren, extrem traurige Gestalten sind und ziemlichen Scheißdreck erzählen, wenn ihnen denn einer ein Mikro unter die Nase hält. Mein Tip an die Presse: Solche Leute in Zukunft einfach nicht mehr nach ihrer Meinung fragen und denen vor allem mal einen guten Arzt empfehlen.
Ganz nebenbei sei mir die Anmerkung erlaubt, daß Sony schon mehrfach Ärger mit Datenschützern weltweit hatte, weil die ihr Playstation-Netzwerk so stark überwachen. Oder weil wieder irgendwer 12 Bazillionen Datensätze aus dem PS-Network abgegriffen hat, weil Sony noch weniger Ahnung von Cybersicherheit hat als Parlamentarier des deutschen Bundestags.

Insgesamt war diese Woche noch ergiebiger, als ich das gedacht hätte. Was für eine goldene Gelegenheit 130 Terrortote doch sind, wieder mal die weitere Abschaffung von Bürgerrechten in Europa voranzutreiben. Hat ja vorher schon nichts genutzt, die ganze faschistische Überwachungsscheiße, da kann man es ja auch ausbauen. Und die recht konservativen Rechtskonservativen in allen Ländern stoßen wieder ins Law-and-Order-Horn und alle glauben es. Europa ist noch dümmer als ich dachte. Was erstaunlich ist, denn eigentlich hatte ich Europa schon für extremst dämlich gehalten.
Menschen fürchten sich vor IS-Terroristen und weinen rum, sie hätten Angst um ihre Kinder. Ich habe auch Angst um deren Kinder – bei solchen Eltern ist alles möglich. Wenn es nach mir geht, haben diese Leute Angst vor den falschen Terroristen.

Kleine Information für den europäischen Staatsbürger:

1. In Frankreich gibt es Vorratsdatenspeicherung mit einer Speicherfrist von 2 Jahren. Scheint nicht hilfreich gewesen zu sein.
2. Keiner der Attentäter kam aus dem Ausland, das waren ganz offizielle Belgier oder Franzosen, also EU-Menschen.
3. Keiner von denen hat verschlüsselt kommuniziert, die haben normale SMS geschrieben.
4. Keiner von denen kam mit dem Flugzeug oder hat eine Kreditkarte benutzt, um seinen Sprengstoffgürtel zu bezahlen. Wieso auch.
5. Die Außengrenzen der EU haben nichts mit dem Terror in Paris zu tun, siehe oben.

Möchte jemand wissen, wer weltweit so Terrorismus finanziert?
Über-ra-schuuuung….

Man beachte Platz 2 in der Liste. Ja, das sind unsere amerikanischen Verbündeten, die Speerspitze der westlichen Werteverteidigung. Natürlich entblödet sich die zitierte Zeitung hier nicht, auch gleich noch darauf hinzuweisen, daß digitalisierte Währungen, also so etwas wie Bitcoin, natürlich total gefährlich sind und eine Kontrolle der Finanzströme ja geradezu unglaublich erschweren.
Ich weise an dieser Stelle gerne auf die Regierung von George Dabbelbush hin, der der Kommission, die den Bericht zu den Anschlägen vom 11.September 2001 verfassen sollte, explizit mitteilen ließ, daß “dem Weg des Geldes hier nicht gefolgt werden muß”. Das steht irgendwo in diesem Kommissionsbericht drin, der beschäftigt sich nämlich mit allem Möglichen, nur nicht der Frage, woher der Terror so sein Geld kriegt. Da hat die damalige Administration nämlich vehement interveniert. Wen interessiert auch sowas wie Geld, wenn gerade 3.000 Menschen auf amerikanischem Boden getötet wurden?
Heute, vierzehn Jahre danach, haben wir Kontodatenüberwachung in den USA und in Europa per SWIFT und NSA. Das wurde alles etwas später eingeführt, um – man höre und staune – den Finanzströmen weltweit besser folgen zu können. Natürlich alles zu unserer Sicherheit, ist ja klar. Scheint aber weder dem Aufstieg noch der Ausübung des Terrors geschadet zu haben, ist so mein Eindruck. Die Finanzkrise hat es auch nicht verhindert. Vielleicht werden da einfach die falschen Konten überwacht?
Aber Hauptsache, das Finanzamt kann jederzeit mal auf mein Konto schauen, damit ich mit meinem reichhaltigen Vermögen keine Steuern hinterziehe oder den Terror finanziere. Ich fühle mich so beschützt.

Und wer verschickt eigentlich auf Twitter so die meisten IS-freundlichen Tweets? Wo sitzen die Fanboiz des Terrors?

Man beachte auch hier mal Platz 4 der Hitliste. Oder die Tatsache, welchen Platz der NATO-Verbündete Türkei so einnimmt, in dem Erdogan gerade seinen theokratischen Führerstaat hochziehen möchte. Oder die ebenfalls prägnante Tatsache, daß der einzige westeuropäische Staat auf der Liste Großbritannien ist. Das sind die Helfer der USA in Sachen Irakkrieg und “Koalition der Willigen”.
Man könnte da jetzt irgendwelche Verschwörungstheorien aufziehen, aber da bin ich nicht der Typ für. Ich danke für die Aufmerksamkeit.

Nach den bisherigen Informationen, also denen der letzten 10-50 Jahre, müßten wir eigentlich alle diplomatischen Beziehungen mit den USA einstellen und Sanktionen gegen diesen folternden Terrorstaat verhängen. Unter anderem müßten wir George W. Bush, Donald Rumsfeld, Dick Cheney,  Paul Wolfowitz und Ms Condoleezza Rice wegen dringenden Verdachts auf Folter und Kriegsverbrechen zur sofortigen Verhaftung ausschreiben in Deutschland. Und zwar verpflichtend, kein BlaBla von Parlament, Regierungssprecher oder Generalbundesanwalt. Denn das steht als Vorgehensweise in der Genfer Anti-Folterkonvention, die unser Land unterzeichnet hat.
All das müßte geschehen, während wir Saudi-Arabien bombardieren, um dort das mittelalterliche Islamregime zu killen, versteht sich. Macht aber keiner. Stattdessen verkaufen die USA den Saudis weiter Waffen.
Aber gut, macht die Bundesregierung ja auch. Wir machen das natürlich unauffällig, wir verkaufen auch an die kleineren arabischen Staaten mit weniger Öl.
Ansonsten kommt sehr großer Applaus für den IS aus den Weltregionen, die durch überaus geschickte US-Politik in den letzten Jahren mit Frieden, Demokratie und Menschenrechten bedacht worden sind. Da sieht man mal, wie starrsinnig diese Fanatiker sein können! Sie hassen uns für unsere Freiheit.

Ich hätte da einen bescheidenen Vorschlag bezüglich Terrorismus: Der IS bezieht alleine 40 Millionen Dollar jeden Monat aus Ölverkäufen. Wer kauft das Zeug?
Ich schätze mal, wir alle. Also, zumindest alle Autofahrer. Da wir insgesamt ohnehin besser heute als morgen lernen müssen, mit weniger fossilen Brennstoffen rumzumachen, können wir auch jetzt damit anfangen. Mehr Rad fahren statt Abwrackprämien für Autos.
Meine auch letzte Woche klar formulierte Verurteilung der US-Politik als Terror-Rekrutierung scheint zu übertrieben?
Nun, so mancher Drohnenpilot der US-Army scheint mir da zuzustimmen.

“Aber im Laufe der Zeit ist uns klar geworden, dass der Umstand, dass wir unschuldige Zivilisten töten, die Hassgefühle nur befeuert, die den Terror und Gruppen wie den “Islamischen Staat” (IS) antreiben – und zugleich in ähnlicher Weise als Rekrutierungswerkzeug wirkt wie Guantanamo Bay.”

Ach ja, was diese Freiheit angeht, die immer alle erwähnen, wenn es um die berühmten westlichen Werte geht, kommt aus Europa zumindest eine gute Meldung: Schengen ist tot, also der freie Grenzverkehr auf dem Kontinent.
Frankreich hat jetzt wieder Grenzkontrollen, das ist Teil des Notstands, Östereich auch, Ungarn sowieso, Slowenien baut Zäune, Serbien ebenfalls und überhaupt ist das mit dem freien Reisen ja nur Terrorismusverbreitung.
Aber dank der sich nunmehr schließenden Grenzen wird der Druck auf Deutschland sicher bald nachlassen, dann können wir noch Libyen zum sicheren Herkunftsland erklären oder so. Bis dahin werden sich die Flüchtlinge nämlich zurückstauen, falls man sie nicht vorher zu Tode foltert.
Aber natürlich sind wir die demokratischen Menschenrechts-Flaggenträger, immer im Marschtritt des Guten voran, werte Europäer. Was können wir schon für die Verhältnisse in Libyen?

Der Herr Asselborn, das ist der Außenminister von Luxemburg, hat neulich schon vor dem Zerfall der EU gewarnt. Ich hatte schon erwähnt, daß die EU ohnehin seit diesem Sommer tot ist?
Ich bin mir sicher, das in diesem Blog schon ein-, zweimal zärtlich angedeutet zu haben.

“Die Europäische Union kann auseinanderbrechen. Das kann unheimlich schnell gehen, wenn Abschottung statt Solidarität nach innen wie nach außen die Regel wird”, sagte Asselborn der Deutschen Presse-Agentur in Luxemburg.

Da hat er wohl recht, der Mann. Aber natürlich kommen seine Bemerkungen zu spät, typischer Politiker halt. Wäre er Blogschreiber in einer Bambushütte am Rande der Gesellschaft, so wie ich, hätte der Kerl das früher bemerkt. Ich hätte gerne nur ein Jahr lang mal so ein Gehalt, wie es ein Außenminister kriegt. Oder diese wichtigen EU-Kommissare.

Die USA sind uns wie immer auf dem Weg in den Abgrund etwas voraus. Die kleine, pelzige Kreatur, die auf dem Kopf von Donald Trump lebt und seinen Körper steuert, hat ernsthaft gefordert, man müsse Muslime mindestens in einer Datenbank erfassen, am besten aber mit einem Halbmond-Aufnäher kennzeichnen.
Ähmmm…ja. Keine weiteren Fragen an den Patienten.

Sein Konkurrent Dr Doom, also Ben Carson, dieser durchgeknallte Neurochirurg, der sich für persönlich von Gott berufen hält, verglich Muslime dann auch prompt mit tollwütigen Hunden. Und mehr als die Hälfte der US-Bundesstaaten hat inzwischen erklärt, keine syrischen Flüchtlinge aufnehmen zu wollen. Denn wie wir alle wissen, kommen böse Islamisten ja ausschließlich aus Syrien, bevor sie dann ihre Attentate begehen. Auch hier: Keine weiteren Fragen.

Aber was erwarte ich auch immer von einer Welt, in der man an den Zugriffszahlen eines Anbieters wie PornHub ablesen kann, daß das neue FallOut 4 rausgekommen ist?
Wenn alle vor der Kiste hocken und virtuelle Welten durchstromern, kommt offensichtlich gar keiner mehr dazu, irgendwelche Anschläge durchzuziehen, geschweige denn zu was anderem. Hoffentlich erzählt das keiner dem Kriminologen mit den drei F. Sonst sprengt der sich noch aus Verzweiflung irgendwo in die Luft.